Vorarlberg verhandelt mit dem Bund über Lockerungsschritte

Die Verhandlungen zwischen Vorarlberg und dem Gesundheitsministerium über die Gestaltung der Öffnungsschritte ab 15. März liefen am Montagabend weiter auf Hochtouren. Über Zwischenstände der Gespräche gab es keine offiziellen Informationen. Die im Rahmen einer Videokonferenz geführten Verhandlungen dürften noch Stunden dauern, werden aber mit großer Wahrscheinlichkeit noch in der Nacht abgeschlossen. Die Bekanntgabe der Ergebnisse wird wohl erst am Dienstag erfolgen.

Im Mittelpunkt der Verhandlungen zwischen der Landesregierung und dem Gesundheitsministerium steht die Frage, inwieweit Corona-Selbsttests als Zutrittserlaubnis gelten können. Das Land Vorarlberg sieht die Verwendung von Selbsttests als Basis für Öffnungsschritte an. Im westlichsten Bundesland will man die Gastronomie sowohl im Innen- als auch im Außenbereich öffnen. Unbestätigten Gerüchten zufolge könnte die Öffnung im Außenbereich per 15. März umgesetzt werden, im Innenbereich aber erst später, nämlich nach Ostern. Für die meisten Vorarlberger Gastronomen wäre das allerdings ein „No Go“, sie wollen aufsperren - allerdings nur unter passenden Rahmenbedingungen wie etwa einer späten Sperrstunde. Eine Sperrstunde vor 22.00 oder 23.00 Uhr würde ebenfalls viele Gastronomiebetriebe darüber nachdenken lassen, ob eine Öffnung für sie Sinn macht.

Auch Besuche von Kultur- und Sportveranstaltungen sollen in kleinem Rahmen wieder möglich werden. Für Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) stand bei diesen beiden Themen aber die Jugend im Mittelpunkt. Diesbezüglich hat die Bundesregierung bereits Schritte in Aussicht gestellt.

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat sich bezüglich der Selbsttests als Zutrittserlaubnis bisher zurückhaltend gegeben und auf die fehlende Fälschungssicherheit hingewiesen. Selbsttests könnten jedenfalls nur nach Kontrolle durch eine unabhängige Stelle den Zutritt in Gastronomie & Co. erlauben, hieß es aus dem Gesundheitsministerium. Gleichzeitig bekennt sich das Ministerium dazu, dass beim „Modellversuch“ in Vorarlberg die bisherigen Testmöglichkeiten - Antigen- und PCR-Tests - genützt und ausgebaut werden - „zum Teil unter Nutzung der Selbsttest-Möglichkeiten“.

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Vorarlberg und das Gesundheitsministerium verhandeln bereits seit vergangenem Mittwoch, die Teilnehmer haben zu den Inhalten allerdings Stillschweigen vereinbart. Bis auf den Standardsatz „Die Gespräche laufen gut“ wurden keine Kommentare abgegeben.


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