Bodycams bei der Innsbrucker MÜG müssen warten

Innsbruck – Ganz so schnell, wie man sich das in Innsbruck gedacht hat, geht es nicht. Die Mobile Überwachungsgruppe (MÜG) der Stadt wird wohl erst im Herbst ihren Pilotversuch rund um den Einsatz von Body­cams starten können. Der Grund ist eine nötige Ergänzung im Stadtrecht. Und weil dort gleich einige Punkte mit dem Land abgeklärt werden müssen, könnte sich der Testlauf für den Kameraeinsatz noch länger verzögern.

Vize-Bürgermeister Hannes Anzengruber (VP) zeigte sich aber überzeugt, dass die Kameras im Konfliktfall hilfreich sein werden, und sprach sich neuerlich für die Einführung der Kameras aus. Dies hätten die Erfahrungen von anderen Institutionen (von Polizei bis ÖBB) gezeigt. Auch BM Georg Willi tritt zum Schutz der Mitarbeiter für die Maßnahme ein.

Anzengruber berichtete, dass man in Sachen Datenschutz eine Ergänzung im Stadtrecht brauche. Der Rechtsausschuss der Stadt sei damit bereits befasst. Doch der nachfolgende Instanzenweg von Gemeinderat bis Land werde die Einführung wohl noch um einige Wochen und Monate verzögern. Diskutiert wird in Innsbruck schon seit einiger Zeit über die Kameras für MÜG-Mitarbeiter. (TT, mw)