Innsbrucks Koalition zerbrochen: Abwahlantrag kam nicht zur Abstimmung

Weil nur noch zwölf Mandatare im Saal blieben, wurde der Abwahlantrag gegen Innsbrucks FPÖ-Vizebürgermeister Markus Lassenberger formal nicht behandelt. Somit ist für Stadtchef Georg Willi die Koalition Geschichte.

Im Innsbrucker Gemeinderat wurde heute wieder einmal über einen Abwahlantrag gegen einen Vizebürgermeister entschieden.
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Innsbruck – Im Innsbrucker Gemeinderat ist es zum Abwahlantrag gegen FPÖ-Vizebürgermeister Markus Lassenberger am Donnerstag erst gar nicht gekommen. Letztlich blieben nur noch zwölf Mandatare im Saal übrig – jene der Grünen und zwei der SPÖ. Alle anderen hatten den Saal verlassen. Damit war das Quorum für die Abstimmung nicht mehr gegeben und der Antrag wird formal nicht behandelt. Lassenberger bleibt erster Stellvertreter des grünen Bürgermeisters Georg Willi, dieser nannte den Ausgang des Antrags ein „Armutszeugnis“.

Freies Spiel der Kräfte, Neuwahlen stehen im Raum

Wie Willi für diese Szenarios schon im Vorfeld angekündigt hatte, erklärte er die Koalition mit FI, ÖVP und SPÖ für beendet. Die Viererkoalition hat somit nicht einmal die Hälfte der Legislaturperiode geschafft. Nun soll es ein freies Spiel der Kräfte geben. Wie lange dies anhalten könne, wisse er nicht, so der BM. Sollten alle bereit seien, konstruktiv zusammenzuarbeiten und große Projekte umzusetzen, könne es funktionieren.

Auch Neuwahlen hat der Bürgermeister nicht ausgeschlossen, sollte das Arbeitstempo nicht aufrecht erhalten werden können. Dafür bräuchte es aber eine 2/3-Mehrheit im Gemeinderat. (TT)


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