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TT-Analyse: Der lange Schatten des Amtsgeheimnisses

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Die türkis-grüne Koalition verspricht nicht weniger als einen „Paradigmenwechsel“.
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Wolfgang Sablatnig

Analyse

Von Wolfgang Sablatnig

Die türkis-grüne Koalition verspricht nicht weniger als einen „Paradigmenwechsel“: An die Stelle des Amtsgeheimnisses soll Transparenz treten. Nicht mehr die Verschwiegenheit der Behörden soll die Regel sein, sondern der Zugang der Bürgerinnen und Bürger zu Informationen des Staates und staatsnaher Unternehmen.

So einfach lässt sich dieser Paradigmenwechsel aber nicht bewerkstelligen. Mitte Februar haben ÖVP und Grüne ihre Vorstellungen dafür auf den Tisch gelegt. Heute läuft die Frist für Stellungnahmen zu diesem Gesetzesentwurf ab. Zahlreiche Organisationen haben ihre Anmerkungen aber bereits abgegeben. Dabei zeigt sich, dass die grundsätzliche Zustimmung groß ist. Die Pläne für die konkrete Umsetzung stoßen aber auf viel Skepsis und Kritik. Transparenzaktivisten und Journalistenverbände auf der einen Seite befürchten zu große Hürden, um an die erwünschten Informationen zu kommen.


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