Mehr Demos, mehr Teilnehmer, mehr Zwischenfälle in Innsbruck
Zwei Beschwerden gegen Polizeimaßnahmen beschäftigen derzeit das Landesverwaltungsgericht.
Von Thomas Hörmann
Innsbruck – Die Innsbrucker Polizisten sind seit Jahresbeginn fast an jedem Wochenende zu Sondereinsätzen eingeteilt. Der Grund: Die Beamten müssen die Demonstrationen begleiten und überwachen, deren Anzahl gegenüber 2020 zugenommen hat. Im Jänner war der Anstieg bei den Kundgebungen noch gering: 27 Demos waren es heuer, 25 im Vorjahr. Im Februar fiel die Zunahme schon deutlicher aus: Musste die Polizei 2020 noch 21 Demos in Innsbruck absichern, so waren es heuer bereits 31.
Aber nicht nur die Anzahl der Protest-Veranstaltungen, sondern vor allem auch die der Demonstranten ist gestiegen. „Im Vorjahr hatten wir bei vielen Kundgebungen nur ein paar Dutzend Teilnehmer, manchmal sogar weniger“, erklärt Florian Greil, Leiter der Sicherheits- und verwaltungspolizeilichen Abteilung der Landespolizeidirektion. Das hat sich mittlerweile geändert: Mehrere hundert Teilnehmer waren im Vorjahr noch die Ausnahme, 2020 ist das schon fast die Regel. Wie ein Beamter schildert, hat sich auch die Stimmung geändert: 2020 gingen die meisten Kundgebungen ohne Zwischenfälle über die Bühne, heuer kommt es regelmäßig zu Anzeigen, Festnahmen bis hin zu kurzfristigen Gefängnisaufenthalten.
Im Gegenzug beschäftigen die Vorkommnisse bei zwei Innsbrucker Demos das Landesverwaltungsgericht: So soll geprüft werden, ob der Tränengaseinsatz und die Auflösung der Kundgebung durch die Polizei bei „Grenzen töten“ am 30. Jänner rechtmäßig waren.
Die zweite Beschwerde betrifft die Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen am 1. Jänner. In dem Fall geht es allerdings um die Frage, warum die Innsbrucker Polizei diese Veranstaltung nicht aufgelöst hat.
