Schwierige indirekte Atomverhandlungen Iran-USA in Wien

Unter neuen Vorzeichen kommt es am Dienstag in Wien zu einem Treffen von Spitzendiplomaten, um das Atomabkommen mit dem Iran doch noch zu retten. Ziel ist ein Fahrplan, der die Rückkehr der USA zu der Vereinbarung ebnen und den Iran zur erneuten Einhaltung der Auflagen motivieren soll. Die Gesprächsrunde der verbliebenen Partner - Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland - ist der erste Dialog mit dem Iran seit dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden.

Im Gegensatz zu seinem Amtsvorgänger Donald Trump will Biden das Wiener Abkommen von 2015 wiederbeleben. Einen direkten Kontakt zwischen den USA und dem Iran wird es nach Angaben aus Teheran in dieser Phase noch nicht geben. Das Abkommen gilt als ein wichtiger Baustein zur Rüstungskontrolle. Es soll die Islamische Republik am Bau einer Nuklearwaffe hindern. Die in Aussicht gestellte wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem Iran kam aufgrund des Kurswechsels unter Trump aber nie zustande. Die US-Sanktionen beantwortete Teheran mit dem Verstoß gegen immer mehr Auflagen.

Während Teheran wiederholt „direkte und indirekte Verhandlungen“ mit seinem langjährigen Feind zurückgewiesen hat, sagte Washington am Montag, es erwarte indirekte Gespräche mit dem Iran über die Wiederbelebung des Abkommens als schwierig. Sowohl Teheran als auch Washington gehen nicht von einem frühen Durchbruch raus.

Ein westlicher Diplomat teilte Reuters am Freitag mit, dass in Wien ein Shuttle-Diplomatie-Ansatz gewählt werde. Die Gesprächsrunde der verbliebenen Partner - Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland - ist der erste Dialog mit dem Iran seit dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden.

Ein iranischer Beamter fügte den Chancen eines Durchbruchs am Dienstag neue Zweifel hinzu und sagte gegenüber Reuters: „Unsere Tagesordnung während des Treffens (in Wien) wird die Aufhebung aller US-Sanktionen gegen den Iran sein ... wie unser oberster Führer wiederholt gesagt hat, alles andere als das wird von Teheran nicht akzeptiert „. Der oberste iranische Führer Ayatollah Ali Khamenei, der in allen staatlichen Angelegenheiten das letzte Wort hat, hatte sich gegen eine schrittweise Lockerung der Sanktionen ausgesprochen.

Im Rahmen des Wiener Abkommens von 2015 wurden die US-amerikanischen und anderen Wirtschaftssanktionen gegen Teheran aufgehoben, um das iranische Atomprogramm einzudämmen und die Entwicklung einer Atomwaffe zu erschweren - eine Zielsetzung, die Teheran bestreitet. Die Regierung von US-Präsident Joe Biden will das Abkommen wiederbeleben, hat jedoch erklärt, dass dies Verhandlungen erfordert. Teheran hat jegliche Beteiligung an Gesprächen mit Washington über die Wiederaufnahme der Einhaltung des Abkommens durch beide Seiten abgelehnt.

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hatte am Freitag das Treffen der Parteien des Wiener Atomabkommens begrüßt. „Das ist ein Vertrauensbeweis in Österreich als Ort des Dialogs und vor allem ein willkommenes Lebenszeichen der diplomatischen Bemühungen um eine Überwindung der Pattstellung rund um das iranische Atomprogramm“, betonte Schallenberg. Wie auch schon bei früheren Zusammenkünften in Wien üblich, wird das Außenministerium die Vorbereitung und Abhaltung des Treffens „in bewährter Weise unterstützen“, hieß es aus dem Wiener Außenamt.


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