Streit um FFP2-Masken: FPÖ-Chef Norbert Hofer versucht zu kalmieren

Wien – FPÖ-Chef Norbert Hofer versucht, eine parteiinterne Debatte zu beenden. Es geht um FFP2-Masken. Am Mittwoch hatte Hofer via Twitter befunden: „Das freie Mandat erlaubt es, sich im Parlament der Hausordnung zu entziehen. Wer das tut, stellt sich aber in einer Selbstüberhöhung über alle Menschen, die sich an Regeln halten müssen. Ich respektiere als Präsident die Hausordnung – und erwarte das von allen Abgeordneten.“

Gezielt hat der Frontmann der Blauen, der auch Dritter Nationalratspräsident ist und mit dem Corona-Virus infiziert war, auf seine Gesinnungsfreunde, somit auch auf Klubchef Herbert Kickl. Die Blau-Mandatare tragen, anders als die Abgeordneten der übrigen Nationalratsfraktionen, keinen MNS im Hohen Haus. Kickls Replik: Er kommuniziere mit seinem Parteiobmann nicht via Twitter oder Medien, werde deshalb vor der heutigen Klubsitzung nichts zur Angelegenheit sagen: „Alles andere wäre selbstüberhöhend.“ Eine verbale Spitze gegen Hofer.

Dieser bestreitet dennoch einen Konflikt zwischen ihm und Kickl. In der heutigen Fraktionszusammenkunft „wird es keine Auseinandersetzung geben“, sagte Hofer gestern. In Sachen Virus gebe es keine Meinungsverschiedenheiten innert der FPÖ, beteuerte er: „Wir alle wissen, dass es gefährlich ist.“

Dass er die Mandatare dazu aufgerufen hat, die Hausordnung des Parlaments, laut der eine FFP2-Maske vorgeschrieben ist, einzuhalten, sei seine Aufgabe als Dritter Nationalratspräsident, sagt Hofer. Und er fügt an, dass sein Befund in Sachen Masken nicht nur auf Kickl und jene FPÖ-Abgeordneten bezogen sei, die keine Maske tragen, sondern auf alle. Als Dritter Nationalratspräsident sei er zur Überparteilichkeit verpflichtet, müsse dazu ermahnen, sich an die Hausgebote zu halten. „Mir ist das wichtig. Das ist eine hohe Staatsfunktion. Die ist ernst zu nehmen.“ Die Corona-Politik der Regierung moniert Hofer einmal mehr. Und er verwahrt sich neuerlich gegen weitere Lockdowns. (kale)