Öffnung laut Kurz Mitte Mai mit strengen Auflagen

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Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat abermals eine einheitliche Öffnung Mitte Mai in Aussicht gestellt. Freilich werde diese mit „sehr strengen Auflagen“ verbunden sein. Etwa werde es Zutrittstest im Gastronomie- und im Tourismusbereich geben, für den Handel jedoch nicht, sagte der Kanzler am Dienstag im Ö1-“Morgenjournal“. Er ist sich auch sicher, dass bis zum Sommer 200.000 Menschen wieder in Beschäftigung kommen.

Der konkrete Öffnungsplan werde von der Öffnungskommission erarbeitet, Ende der Woche soll es dazu erste Details geben. Der Kanzler gab sich überzeugt, dass es Mitte Mai Öffnungsschritte für alle Bereiche geben könne. „Wir alle brauchen einen Schritt in Richtung Normalität“, betonte Kurz. Er geht davon aus, dass die beiden Bundesländer Wien und Niederösterreich Anfang Mai „auf dem gleichen Level“ wie die anderen sieben Länder sein werden, wo die Schulen und der Handel bereits jetzt geöffnet sind.

Bis zum Sommer sollen 200.000 Menschen wieder in Beschäftigung kommen. Dann werde die Kurzarbeit immer weniger gebraucht, kündigte der Kanzler ein sukzessives Zurückfahren dieser Maßnahme an. Freilich werde es aber weiterhin für besonders betroffene Branchen wie die Stadthotellerie „maßgeschneiderte“ Lösungen brauchen.

Die Zusammenarbeit in der Koalition bezeichnete der Kanzler als „in Summe sehr gut“. Vor allem mit Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) habe er eine „sehr gute Basis“. Daher gehe er auch „selbstverständlich“ davon aus, dass die Regierungszusammenarbeit weiter Bestand haben werde. Jetzt gelte es, alles, was geplant sei, „auf den Boden zu bringen“, darunter etwa eine ökosoziale Steuerreform.

In puncto der publik gewordenen Chats mit ÖBAG-Chef Thomas Schmid meinte Kurz: „Wenn man zurückblickt im Leben, würde man das eine oder andere anders machen, das ist klar.“ Er verwahre sich aber dagegen, dass, wenn linke Parteien Posten besetzten, das als „Segen“ dargestellt werde. Wenn dies das bürgerliche oder rechte Lager mache, dann sei das ein „Verbrechen“. Da seien manche „auf einem Auge blind“.


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