Hoffnung auf Gewalt-Ende in Myanmar bei ASEAN-Gipfel

Der Chef des Militärregimes in Myanmar hat bei einem Gipfeltreffen der ASEAN-Staaten vorsichtige Hoffnungen auf ein Ende der Gewalt in seinem Land geweckt. Der malaysische Ministerpräsident Muhyiddin Yassin sagte am Samstag, der myanmarische General Min Aung Hlaing habe aufgeschlossen auf die besorgten Äußerungen mehrerer Staats- und Regierungschefs reagiert. „Das geht über unsere Erwartungen hinaus“, sagte Yassin vor Journalisten.

Das Militär in Myanmar hatte Anfang Februar geputscht, die Regierung von Aung San Suu Kyi gestürzt und die Friedensnobelpreisträgerin von 1991 unter Hausarrest gestellt. Seit Wochen geht die Militärführung in Myanmar mit immer brutalerer Gewalt gegen jeden Widerstand vor. Nach Schätzungen der Gefangenenhilfsorganisation AAPP wurden bereits mindestens 739 Menschen getötet, mehr als 3.300 sitzen derzeit in Haft. Auch von schwerer Folter ist immer wieder die Rede.

Dass Min Aung Hlaing als Chef der Putschisten selbst an dem ASEAN-Treffen teilnahm und keinen niederrangigen Vertreter schickte, gilt bereits als ungewöhnlich. „Wir haben versucht, seiner Seite nicht zu schwere Vorwürfe zu machen“, erläuterte der malaysische Ministerpräsident. „Wir haben nur betont, dass die Gewalt aufhören muss. Aus seiner Sicht ist es die andere Seite, die die Probleme verursacht. Aber er stimmte zu, dass die Gewalt aufhören muss.“

Der Ministerpräsident von Singapur, Lee Hsien Loong, äußerte sich ähnlich. Min Aung Hlaing habe bei dem Treffen gesagt, er habe die Äußerungen seiner Gesprächspartner aufgenommen und sehe sie als hilfreich an. Allerdings, so Lee, sei es eine Sache, ein Ende der Gewalt und eine Freilassung politischer Gefangener anzukündigen, und eine andere Sache, eine solche Ankündigung umzusetzen. Min Aung Hlaing selbst zog öffentlich keine Bilanz des Treffens.

Teilnehmer des Treffens waren die Staats- und Regierungschefs von Indonesien, Vietnam, Singapur, Malaysia, Kambodscha und Brunei sowie die Außenminister von Laos, Thailand und den Philippinen. Die im Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) zusammengeschlossenen Staaten verfolgen traditionell eine Politik der gegenseitigen Nichteinmischung. Die Vereinten Nationen, die USA und Myanmars einflussreicher Nachbar China sehen die ASEAN-Gruppe als bevorzugten Kreis für eine Lösung des Konflikts an.

In Myanmar kam es am Samstag in großen Städten wie Yangon oder Mandalay erneut zu Protesten. Viele Demonstranten führten dabei traditionelle Bestattungsrituale auf, bei denen Tongefäße zertrümmert werden. Sie verbanden das mit dem Wunsch, dass General Min Aung Hlaing auf seiner Reise sterben oder festgenommen würde. Auch in sozialen Medien wünschten sich viele Menschen den Tod oder die Festnahme des Machthabers.