1. Mai wanderte ins Internet, aber Polizeieinsatz in Wien

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Zum zweiten Mal ist der Staatsfeiertag am 1. Mai wegen der Coronakrise ohne Aufmärsche und Feiern abgehalten worden. Die Parteien, allen voran die Wiener SPÖ, wichen mit ihren Botschaften wieder in den virtuellen Raum aus. Dennoch kam es am späten Samstagnachmittag in Wien zu einem Polizeieinsatz gegen Teilnehmer einer Kundgebung. Die Beamten setzten Pfeffersprays ein, wodurch es zu tumultartigen Szenen kam. Am frühen Abend habe sich die Szene aber wieder beruhigt, hieß es.

Der traditionelle Sternmarsch der Sozialdemokraten zum Rathausplatz mit anschließender Abschlusskundgebung entfiel. Physisch präsent zeigten sich Regierungsmitgliedern bei Betriebsbesuchen. Die Wiener SPÖ beging den 1. Mai mit einem online präsentierten Film mit dem Titel „Zusammenhalt macht stark!“. Parteichefin Pamela Rendi-Wagner wandte sich dabei entschieden gegen Massensteuern, um die Kosten von Corona- und Klimakrise auszugleichen. Vielmehr müssten die Steuern für die Beschäftigten gesenkt werden, forderte sie. Kurz war der an sich verwaiste Rathausplatz doch Schauplatz des Geschehens: Ein Mini-Fahnenkorso mit Parteivertretern aus den Bezirken wurde dort samt Musik absolviert.

Physische Präsenz zeigte die SPÖ am 1. Mai auch - bei einer Kundgebung in Oberösterreich vor dem MAN-Werk, wo vor allem „Superreiche“ und die ÖVP ins Visier genommen wurden. In Wien wiederum statteten die grünen Regierungsmitglieder Vizekanzler Werner Kogler und Klimaschutzministerin Leonore Gewessler den Verschubarbeitern der ÖBB am Matzleinsdorferplatz einen Besuch ab und hoben die Bedeutung der Bahn für Klimaschutz und die Schaffung von „Green Jobs“ hervor.

Gemeinsam mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) besuchte Kogler auch das Krankenhaus der Barmherzigen Schwestern und das angeschlossene Pflegehaus in Wien-Mariahilf, wo beide den Mitarbeitern im Pflege-, Gesundheits-und Sozialbereich ihren Dank für ihre Arbeit während der Corona-Pandemie aussprachen. Justizministerin Alma Zadic (Grüne) besuchte wiederum das Justizzentrum Korneuburg und dankte der dortigen Belegschaft sowie generell allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Justiz.

Die Freiheitlichen zelebrierten am 1. Mai auch die Trennung zwischen Partei- und Klubspitze. FPÖ-Obmann Norbert Hofer wandte sich in einem Facebook-Video an seine Anhänger, in dem er den Wert „harter Arbeit“ betonte und die beruflichen Werdegänge in seiner Familie skizzierte. Ganz anders tönte die Botschaft von Klubchef Herbert Kickl. Er setzte seinen Kampf gegen die Corona-Beschränkungen fort und forderte die Wähler auf, den regierenden Politikern die Jobs wegzunehmen.

Als „Tag der Bildung“ feierten die NEOS ein weiteres Mal den 1. Mai und traten dabei für einen „digitalen Fitnessplan“ für die Schulen ein. Unterstützt vom Bildungswissenschafter Christopher Hanzl von der FH Campus Wien forderte NEOS-Bildungssprecherin Martina Künsberg Sarre didaktische Weiterbildung für Lehrerinnen und Lehrer und den Umbau der Schulen: „Es nützt nichts, nur die Endgeräte auszuteilen und zusagen: mach was damit.“

Nicht nur die Gewerkschaften meldeten sich am „Tag der Arbeit“ traditionellerweise zu Wort, auch die Arbeitgebervertreter. So betonte die Industriellenvereinigung, dass nachhaltiges, investitionsgetriebenes Wachstum sichere Arbeitsplätze schaffe. Auch der ÖVP-Wirtschaftsbund propagierte in einer Aussendung: „Nur gesunde Unternehmen sichern Arbeitsplätze.“

Wie die Polizei gegenüber der APA bestätigte, eskalierte aber am Nachmittag vorübergehend die Lage im Sigmund-Freud-Park vor der Votivkirche in Wien-Alsergrund. Demnach hatten sich bis zu 1.000 Teilnehmer einer Kundgebung, die aus dem Bezirk Ottakring in Richtung Stadtzentrum gezogen war, vor der Votivkirche versammelt. Einige versuchten, die Gerüste des in Renovierungsarbeiten befindlichen Gotteshauses zu erklimmen, um dort Transparente anzubringen. Als die Polizei dies verhindern wollte, kam es seitens der Demonstranten zu gewalttätigen Angriffen auf die Polizisten. Es flogen unter anderem Dosen und Glasflaschen.

Daraufhin sei die Polizei gegen die Angreifer vorgerückt und habe auch Pfeffersprays verwendet, so ein Sprecher. In die folgenden Tumultszenen seien auch an sich unbeteiligte Passanten und Spaziergänger involviert worden. Es kam zu Festnahmen. Genaue Zahlen lagen vorerst aber nicht vor.

Eine Augenzeugin hatte gegen 17:18 Uhr auf Twitter berichtet: „Ich wurde gerade Zeuge, wie ca. 200 Polizisten die Wiese gestürmt haben. Sie haben alles niedergeknüppelt, was sie erwischt haben.“ Gegen 18.30 Uhr herrschte vor der Votivkirche laut Polizei wieder Ruhe.

Der Sicherheitssprecher der ÖVP, Karl Mahrer, sprach in einer Aussendung von „linken Chaoten“, die ihren Mai-Aufmarsch dazu missbraucht hätten, „um die Polizei mit Gegenständen wie Dosen und Glasflaschen körperlich zu attackieren.“ Mahrer dankte „allen Polizistinnen und Polizisten, die tagtäglich die Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher gewährleisten und dabei sogar immer wieder ihre eigene Gesundheit riskieren müssen.“

Sonst blieb es am 1. Mai auf den Straßen eher friedlich. An die 20 Kundgebungen zum „Tag der Arbeit“ seien in Wien angemeldet gewesen, berichtete die Polizei. 1.500 Beamte waren im Einsatz. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) dankte aus diesem Anlass der Polizei. Seit Beginn des Jahres seien bei der Überwachung von Versammlungen mehr als 220.000 Überstunden geleistet worden. 17 Polizistinnen und Polizisten erlitten bei derartigen Einsätzen Verletzungen.


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