Wiener Iran-Atomgespräche werden fortgesetzt

  • Artikel
  • Diskussion

Die Wiener Gespräche über eine Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran werden am heutigen Mittwoch fortgesetzt. Der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow erklärte auf Twitter: „Wir befinden uns jetzt an einer Reihe wichtiger Meilensteine, die wir ohne Verluste für den Verhandlungsprozess durchlaufen müssen.“

Die Wiener Gespräche seien im Gange, „aber es ist noch unklar, wann und wie es möglich sein wird, die Ausarbeitung der endgültigen Dokumente abzuschließen“, sagte Rjabkow.

In den Verhandlungen geht es um eine Rückkehr der Vereinigten Staaten in die sogenannte „Gemeinsame Kommission des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans“ (JCPOA) und darüber, wie eine volle und effektive Umsetzung des Iran-Atomabkommens sichergestellt werden kann. An den Gesprächen nehmen die Vertreter der Signatarstaaten China, Frankreich, Deutschland, Russland, Großbritannien und Iran teil.

Die USA stiegen 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Abkommen aus. Seither hat auch der Iran gegen fast alle technischen Vorgaben in dem Deal verstoßen.

„Die Teilnehmer werden ihre Diskussionen im Hinblick auf eine mögliche Rückkehr der Vereinigten Staaten zur JCPOA fortsetzen und im Hinblick darauf, wie eine vollständige und effektive Umsetzung der JCPOA sicherzustellen ist“, teilte die iranische Regierung auf Twitter mit. Der iranische Chefverhandler Abbas Araghchi sagte nach Angaben der spanischen Nachrichtenagentur EFE, es habe bei den Wiener Gesprächen „einen guten Fortschritt“ gegeben. Nunmehr müssten die Delegationen zu Konsultationen in ihre Hauptstädte zurückkehren, um die verbleibenden Schlüsselfragen zu lösen.

Die iranische Exil-Opposition kündigte unterdessen für Mittwoch Proteste vor dem Ort des Treffens an. Anhänger des Nationalen Widerstandsrates Iran (NWRI) fordern, „dass das iranische Regime wegen seiner Täuschungen in Nuklearfragen sowie wegen weitverbreiteter Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft gezogen wird“. Gleichzeitig mit den Nuklearverhandlungen arbeite das Regime in Teheran ununterbrochen am Bau der Atombombe.


Kommentieren


Schlagworte