Maas sichert Israel Deutschlands Solidarität zu
Deutschlands Außenminister Heiko Maas hat bei seinem Besuch in Israel die Solidarität Deutschlands mit der israelischen Regierung und das Recht des Landes auf Selbstverteidigung gegen Angriffe der radikalislamischen Hamas bekräftigt. „Ich bin heute hierher gekommen, um euch unsere Solidarität zu versichern“, sagte Maas bei einem Treffen mit seinem israelischen Kollegen Gabi Ashkenazi in Tel Aviv. Die Angriffe Israels auf Hamas-Einrichtungen bezeichnete er als verhältnismäßig.
Israel habe das Recht, sich gegen die „massiven, inakzeptablen Angriffe“ aus dem Gazastreifen zu verteidigen. „Für uns ist die Sicherheit Israels und genauso die Sicherheit aller Jüdinnen und Juden in Deutschland nicht verhandelbar, und darauf kann sich Israel immer verlassen“, betonte Maas. Solange es Staaten und Gruppierungen in der Region gebe, die Israel mit der „Vernichtung drohen“, müsse die israelische Regierung in der Lage sein, das Land und seine Bewohner zu beschützen. Deutschland werde auch künftig seinen Beitrag dazu leisten.
Die israelischen Angriffe auf Einrichtungen der Hamas und anderer militanter Gruppen im Gazastreifen bewertete Maas als verhältnismäßig. Zum Recht auf Selbstverteidigung gehöre es, „dass man die Einrichtungen, von denen Angriffe auf israelische Ziele ausgehen, nicht weiter operieren lässt“, so Maas. „Insofern sehen wir das, was Israel tut, als gedeckt vom Recht auf Selbstverteidigung.“
Ashkenazi dankte Maas für die Solidarität und Unterstützung. „Das ist für uns sehr wichtig“, betonte er. Deutschland spiele eine wichtige Rolle bei der Suche nach einer Lösung des Nahost-Konflikts.
Der deutsche Außenminister will sich in Israel außerdem mit Verteidigungsminister Benny Gantz und Staatspräsident Reuven Rivlin treffen. In Ramallah soll Maas nach Angaben des Auswärtigen Amts anschließend mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Mohammad Shtayyeh zusammenkommen. Des weiteren soll in den Palästinensergebieten ein Gespräch mit Präsident Mahmoud Abbas auf dem Programm stehen.
Die radikal-islamische Palästinensergruppe Hamas hielt unterdessen eine baldige Waffenruhe mit Israel für möglich. Er rechne damit, dass bei den laufenden Bemühungen innerhalb von ein oder zwei Tagen eine Waffenruhe erreicht werde, sagte der Hamas-Funktionär Moussa Abu Marzouk am späten Mittwochabend dem libanesischen Fernsehsender Al-Mayadeen.
Nach einer kurzen Ruhepause wurde in israelischen Orten an der Grenze zum Gazastreifen wieder Raketenalarm ausgelöst. Zuvor hatte Israels Luftwaffe in der Nacht auf Donnerstag erneut Teile des weitläufigen Tunnel-Systems der im Gazastreifen herrschenden Hamas bombardiert. Binnen 24 Stunden wurden Dutzende Ziele der sogenannten Metro angegriffen. Die Armee veröffentlichte zudem ein Video zu der weitverzweigten unterirdischen Anlage der Hamas. Nach Angaben der Streitkräfte hatten die Islamisten das Tunnelsystem über Jahre aufgebaut. Es habe eine Länge von Hunderten Kilometern und werde unter anderem dafür benutzt, um innerhalb des Gazastreifens Kämpfer, Munition und Lebensmittel zu bewegen, teils auch mit Fahrzeugen.
Beschossen wurden demnach Knotenpunkte und andere strategisch wichtige Orte des Netzes. Die „Metro“ liegt zu großen Teilen unter der Stadt Gaza im Norden des Gazastreifens. Zudem seien im Küstengebiet weitere Ziele beschossen worden: das Haus eines Kommandanten in Khan Yunis, eine Hamas-Waffenfabrik sowie mehrere Raketenabschussrampen.
Militante Palästinenser haben in den vergangenen eineinhalb Wochen aus dem Gazastreifen nach Angaben der israelischen Armee rund 4.070 Raketen in Richtung Israel abgefeuert. Davon seien etwa 610 noch in dem Palästinensergebiet am Mittelmeer niedergegangen, bevor sie israelisches Gebiet erreichten, teilte das Militär am Donnerstag mit. Das israelische Abwehrsystem Eisenkuppel („Iron Dome“) hat demnach eine Abfangquote von etwa 90 Prozent.
Bei dem seit 10. Mai andauernden gegenseitigen Beschuss starben im Gazastreifen nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums bisher 219 Menschen, rund 1.530 wurden verletzt. In Israel gab es nach offiziellen Angaben zwölf Tote und Hunderte Verletzte.
Der UNO-Sicherheitsrat hatte sich zuletzt am Dienstag in einer nicht-öffentlichen Sitzung über den Konflikt beraten. Die Generalversammlung will sich am Donnerstag erneut mit dem Thema befassen.