Aung San Suu Kyi in Myanmar wegen Korruption angeklagt

  • Artikel
  • Diskussion

In Myanmar haben die Behörden eine weitere Anklage wegen Korruption gegen die gestürzte De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi erhoben. Diese habe Amtsmissbrauch begangen und sei nach dem Anti-Korruptionsgesetz angeklagt worden, berichtete die staatliche Zeitung „Global New Light of Myanmar“ am Donnerstag und berief sich auf die Anti-Korruptionskommission.

Die Behörden haben der durch den Putsch im Februar entmachteten Suu Kyi bereits vorgeworfen, sie habe Geld und Gold angenommen. Die neue Anklage beziehe sich auch darauf. Hinzu komme der Vorwurf, sie habe in ihrer Funktion als Vorsitzende einer Wohltätigkeitsorganisation Land zweckentfremdet. Auch Mitglieder der abgesetzten Regierung wurden angeklagt. Suu Kyis Verteidiger nannte die Anschuldigungen absurd. „Sie mag Fehler haben, aber persönliche Gier und Korruption gehören nicht zu ihren Eigenschaften“, erklärte Khin Maung Zaw der Nachrichtenagentur Reuters gegenüber.

Die Daw-Khin-Kyi-Stiftung, um die es in der jüngsten Anklage geht, wurde im Namen von Suu Kyis Mutter gegründet, um Bildung, Gesundheit und Wohlfahrt in den südostasiatischen Land zu fördern. Bereits zuvor wurde Suu Kyi vorgeworfen, sie habe illegalerweise Funkgeräte besessen und Staatsgeheimnisse verletzt. Anhänger der 75-jährigen Friedensnobelpreisträgerin halten die Vorwürfe für politisch motiviert. Sollte sie wegen Korruption verurteilt werden, drohen ihr bis zu 15 Jahre Haft.

Das Militär hatte am 01. Februar geputscht, die Regierung abgesetzt und Suu Kyi festgenommen. Die Militärführung begründete den Schritt mit mutmaßlicher Fälschung der Parlamentswahl im November, bei der Suu Kyis Partei Nationale Liga für Demokratie (NDL) einen erdrutschartigen Sieg errungen hatte. Die Wahlkommission und internationale Beobachter weisen den Vorwurf des Wahlbetruges zurück. Seit dem Putsch kommt es praktisch jeden Tag zu Protestkundgebungen. Streiks und Aktionen des zivilen Ungehorsams legen die Wirtschaft lahm. Hunderte Demonstranten wurden durch Sicherheitskräfte getötet, rund 4000 Menschen festgenommen. Unter ihnen sind auch führende Mitglieder und Abgeordnete der NDL.

3 x Futterkutter-Kochbuch zu gewinnen

TT-ePaper gratis ausprobieren, der Gratiszeitraum endet nach 4 Wochen automatisch.

Die Militärführung rechtfertigt ihren Anspruch auf eine zentrale Rolle in der Politik seit langem damit, dass nur sie in der Lage sei, das Land mit seinen 53 Millionen Einwohnern und zahlreichen ethnischen Minderheiten zusammenzuhalten. Nach dem Putsch im Jahr 1962 hatte das Militär 49 Jahre lang im Land geherrscht. 2011 hatte es begonnen, sich Stück für Stück aus der Politik zurückzuziehen, allerdings gab es nie die Kontrolle über die zivile Regierung auf. So sichert die Verfassung von 2008 dem Militär eine Vetomacht im Parlament und die Kontrolle über bestimmte Ministerien zu.


Kommentieren


Schlagworte