Erster NATO-Gipfel mit US-Präsident Biden in Brüssel
In Brüssel findet am Montag der erste NATO-Gipfel mit US-Präsident Joe Biden statt. Die 30 Staats- und Regierungschefs wollen die Weichen für eine Reform der Militärallianz stellen und über die weitere Unterstützung Afghanistans nach dem Abschluss des Abzugs der NATO-Truppen beraten. Zudem soll der Gipfel den Auftrag für die Überarbeitung des strategischen Konzepts der Organisation erteilen, das neuen Herausforderungen wie dem militärischen Aufstieg Chinas Rechnung trägt.
Vor dem ersten Treffen Bidens mit Russlands Präsident Wladimir Putin am Mittwoch wollen sich die Staats- und Regierungschefs in der Gipfel-Erklärung Diplomaten zufolge auch klar gegenüber Moskau positionieren. Darüber hinaus wollen sie erklären, dass auch bei Angriffen im Weltraum der Bündnisfall ausgerufen werden kann. Zudem soll ein Technologiezentrum beschlossen werden, um bei der Entwicklung neuer Waffen- und Abwehrsysteme nicht den Anschluss zu verlieren.
Nach dem Abschluss des G7-Gipfels im englischen Cornwall und einem Besuch bei Queen Elizabeth II. traf Biden am Sonntagabend in Brüssel ein. Die Präsidentenmaschine Air Force One landete am Sonntag um kurz vor 21.00 Uhr auf dem Militärflughafen Melsbroek. Nach einer kurzen Begrüßung durch den belgischen Regierungschef Alexander De Croo wurde Biden zur US-Botschaft in Brüssel gefahren, wo er während seines Besuchs wohnt.
Der Aufenthalt in Europa ist Bidens erste Auslandsreise als US-Präsident. Der 78-Jährige ist am 20. Jänner dem Republikaner Donald Trump im Weißen Haus nachgefolgt, unter dem das Verhältnis zu den traditionellen Verbündeten der Vereinigten Staaten schwer belastet war.
Biden wird nach Angaben des Weißen Hauses am Montag ein klares Bekenntnis zu dem transatlantischen Bündnis abgeben. „Während des Gipfels wird der Präsident die dauerhafte transatlantische Bindung durch die NATO bekräftigen“, teilte das Weiße Haus mit. Biden werde außerdem „das eiserne Bekenntnis der Vereinigten Staaten zu Artikel 5“ zur kollektiven Verteidigung unterstreichen. „Ein Angriff auf einen ist ein Angriff auf alle und wird mit einer kollektiven Antwort beantwortet werden.“
Die Bündnispartner würden bei dem Treffen „ein ehrgeiziges Paket von Initiativen auf den Weg bringen, um sicherzustellen, dass die NATO unseren Bürgern bis 2030 und darüber hinaus Sicherheit bieten kann“, teilte das Weiße Haus mit. Die NATO sei „das mächtigste und erfolgreichste Bündnis der Geschichte“, hieß es weiter. „Die transatlantischen Beziehungen beruhen auf einem Fundament gemeinsamer demokratischer Werte.“
Biden grenzt sich mit seinen Botschaften zur NATO von seinem Vorgänger Donald Trump ab. Trump hatte mit dem Austritt der USA aus dem Bündnis gedroht. Insbesondere Deutschland hatte er immer wieder vorgeworfen, sich von den USA beschützen zu lassen, selber aber bei den Verteidigungsausgaben zu sparen. Biden will die Beziehungen zu den NATO-Partnern wieder normalisieren.
Nach dem auf drei Stunden angesetzten Gipfel trifft Biden den Staatschef von NATO-Partner Türkei, Recep Tayyip Erdogan.