China weist Kritik der NATO entschieden zurück

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China hat Kritik der NATO scharf zurückgewiesen. Die NATO übertreibe die von China ausgehende Bedrohung, erklärte die Vertretung Pekings bei der EU am Dienstag. Sie forderte das Sicherheitsbündnis auf, „Chinas Entwicklung rational zu betrachten“, nicht länger verschiedene übertriebene Formen einer „Bedrohungstheorie“ zu verbreiten und Chinas „legitime Interessen und Rechte“ nicht länger als Vorwand für Manipulation und die „künstliche“ Schaffung von Konfrontation zu nutzen.

Bei ihrem ersten Gipfeltreffen mit US-Präsident Joe Biden hatten die Staats- und Regierungschefs der NATO am Montag in Brüssel erstmals deutlich gegenüber China Position bezogen. Peking stelle durch sein Verhalten „eine systemische Herausforderung für die regelbasierte internationale Ordnung“ dar, hieß es in der Abschlusserklärung des Gipfels.

Während Biden die europäischen NATO-Mitglieder drängte, stärker China ins Visier zu nehmen, mahnte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, im Umgang mit China „die richtige Balance zu finden“. China sei Rivale in vielen Fragen, aber gleichzeitig auch Partner für viele Fragen.

In der Abschlusserklärung des NATO-Gipfels hieß es zu China: „Chinas erklärte Ambitionen und selbstbewusstes Verhalten stellen systemische Herausforderungen für die regelbasierte internationale Ordnung und relevante Bereiche der Sicherheit der Allianz dar.“ Zudem wird darin kritisiert, dass China sein nukleares Waffenarsenal schnell erweitere, seine Truppen auf undurchsichtige Weise modernisiere und mit Russland militärisch zusammenarbeite.

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