Regierungspartei bei Armenien-Wahl klar in Führung

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Bei der armenischen Parlamentswahl zeichnet sich ein Sieg der Partei von Regierungschef Nikol Paschinjan ab. Nach Auszählung von 30 Prozent der Wahllokale lag Paschinjans Partei in der Nacht auf Montag bei 58,5 Prozent der Stimmen, weit vor dem Bündnis von Ex-Präsident Robert Kotscharjan mit 18,5 Prozent der Stimmen. Paschinjan hatte die Wahl nach massiven Protesten infolge der militärischen Niederlage gegen Aserbaidschan im Bergkarabach-Konflikt angesetzt.

Der Wahlgang am Sonntag stand unter dem Eindruck des jüngst ausgetragenen militärischen Konflikts mit dem benachbarten Aserbaidschan. Nach sechswöchige Kämpfen hatte Armenien im vergangenen August seine Niederlage eingestehen müssen. Die Zahl der Toten wurde von beiden Seiten mit mehr als 6.500 angegeben. Armenien musste große Gebiete aufgeben, die seit einem vorangegangenen Konflikt in den 1990er Jahren unter seiner Kontrolle standen.

Paschinjan war 2018 in einer friedlichen Revolution und mit dem Versprechen an die Macht gekommen, korrupte Eliten in der kleinen ehemaligen Sowjetrepublik im Kaukasus zu stürzen. Die militärische Niederlage gegen Aserbaidschan hatte sein Ansehen aber massiv beschädigt. Nach heftigen Protesten hatte Paschinjan daher im Herbst vorgezogene Neuwahlen ausgerufen.

Kotscharjan wirft Paschinjan Unfähigkeit vor und empfahl sich unter Verweis auf seine Amtszeit von 1998 bis 2008 als erfahrener Staatsmann. Er gilt als Freund von Russlands Präsident Wladimir Putin.


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