Libyen-Konferenz in Berlin

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Die Außenminister der am Libyen-Konflikt beteiligten Länder kommen am Mittwoch in Berlin zusammen, um über eine weitere Stabilisierung des nordafrikanischen Landes zu beraten. Die eintägige Konferenz wird von der deutschen Bundesregierung und den Vereinten Nationen veranstaltet. Zu den Teilnehmern gehören die USA, Russland, die Türkei, Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate sowie die libysche Übergangsregierung.

Hauptziel ist weiterhin - wie schon bei einer ersten Konferenz in Berlin im Jänner 2020 - die Einmischung in den Konflikt von außen zu beenden. Bisher ist das nicht gelungen. Nach UNO-Schätzungen hielten sich im Dezember noch 20.000 ausländische Söldner in Libyen auf. Auch danach soll sich die Zahl nicht wesentlich verringert haben. Die Waffenlieferungen wurden ebenfalls nicht eingestellt.

Allerdings gibt es inzwischen eine Waffenruhe und eine Übergangsregierung. Für den 24. Dezember sind Parlamentswahlen geplant. Libyen versank nach dem Sturz von Langzeitmachthaber Muammar al-Gaddafi 2011 in einem Machtkampf zwischen zahlreichen politischen Lagern und verbündeten Milizen, der von ausländischen Mächten befeuert wird.

Vor dem Treffen in der deutschen Hauptstadt forderte Deutschlands Außenminister Heiko Maas den Abzug aller ausländischen Kämpfer aus dem Land. Zudem müssten die Parlamentswahlen wie geplant stattfinden. „Gemeinsam mit der libyschen Regierung und den Vereinten Nationen werden wir uns weiter dafür einsetzen“, sagte Maas.

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Für die Zukunft ist Maas vorsichtig optimistisch. „Noch vor knapp zwei Jahren drohte Libyen in einer Spirale aus Chaos und Gewalt zu versinken.“ Durch Hartnäckigkeit und enge Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen seien sichtbare Fortschritte erreicht worden. „Der seit Oktober letzten Jahres haltende Waffenstillstand zählt ebenso hierzu wie die Bildung der libyschen Einheitsregierung“, so Maas weiter. Dies gebe „Anlass zur Hoffnung für die Menschen in Libyen“.


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