U-Ausschuss wurde zum Corona-Cluster

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Der Ibiza-Untersuchungsausschuss hat viel Interessantes zutage gefördert - nun auch einen Corona-Cluster. War es zuerst FPÖ-Fraktionsführer Christian Hafenecker, der positiv getestet worden war, wurden am Dienstag weitere Fälle bekannt. Darunter etwa NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper und der grüne Abgeordnete David Stögmüller. Unter den Infizierten, die sich bei einem Umtrunk angesteckt haben dürften, befanden sich auch bereits vollständig geimpfte Personen.

Hafenecker hatte am Freitag sein positives Testergebnis erhalten, tags zuvor war er im U-Ausschuss bei der vier Stunden dauernden Befragung von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Nach der Befragung hatte ein Umtrunk mit Abgeordneten, Mitarbeitern und Journalisten stattgefunden, bei dem nur Vertreter der ÖVP nicht eingeladen waren. Stögmüller ist seit Dienstag über das positive Ergebnis seines Tests informiert. Der Grünen-Abgeordnete, der die erste Impfung hat, habe keine Symptome und befinde sich in häuslicher Quarantäne, hieß es.

Auch NEOS-Fraktionsführerin Krisper dürfte sich bei der Veranstaltung angesteckt haben, Dienstagnachmittag wurde ihr positives Ergebnis publik. Ebenfalls infiziert ist ein SPÖ-Mitarbeiter, der bereits geimpft sein soll. Weiters betroffen ist eine Mitarbeiterin des grünen Parlamentsklubs. Die Parlamentsdirektion hatte nach Bekanntwerden der ersten beiden Fälle alle Klubs informiert und versucht, relevante Kontakte nachzuvollziehen.

Über eventuelle Quarantänebestimmungen für Abgeordnete und Mitarbeiter entscheiden die Gesundheitsbehörden, nicht das Parlament. Geimpfte und jene, die am Donnerstag eine FFP2-Maske getragen haben, gelten nur als K2-Kontaktpersonen. Auf die Nationalratssitzung am Mittwoch und am Donnerstag hat der U-Ausschuss-Cluster keine Auswirkung, hieß es aus der Parlamentsdirektion. Im Gegenteil: Diese soll unter den geplanten gelockerten Sicherheitsmaßnahmen stattfinden.

Die FPÖ wehrte sich indes gegen den Vorwurf, dass Hafenecker die Corona-Lawine ins Rollen gebracht habe. Generalsekretär Michael Schnedlitz verurteilte hingegen „die schäbige Art“, mit der die ÖVP angeblich die Covid-Infektion des Freiheitlichen und weiterer Abgeordneter medial auszuschlachten versuche. Gleichzeitig habe es „massives Behördenversagen“ gegeben, habe Hafenecker doch aktiv keine weitere Information nach seinem positiven Test erhalten.


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