Regierung trifft sich zum Sommerministerrat

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Die türkis-grüne Regierung trifft sich am Mittwoch zum Sommerministerrat. Stellten ÖVP und Grüne zuletzt öffentlich ein Hickhack über Verkehrs- und Klimapolitik zur Schau, soll das niederösterreichische Schloss Reichenau an der Rax nun eine ansehnliche Kulisse für ein harmonisches Bild liefern. Bei der Sitzung will die Koalition die Schwerpunkte für die Herbstarbeit festlegen - von Corona bis zur ökosozialen Steuerreform.

Detaillierte Beschlüsse werden nicht erwartet, vielmehr will Türkis-Grün in einer Punktation festhalten, um welche Themen man sich im Herbst verstärkt kümmern will. Dass die Pandemie weiterhin eine Rolle spielen wird, liegt auf der Hand. Auch um die ökosoziale Steuerreform feilschen ÖVP und Grüne schon länger. Weitere Schwerpunkte dürften u.a. Bildung, Digitalisierung und Pflege sein. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), der am Dienstag noch immer krank war, will bis zum Sommerministerrat auch wieder fit sein.

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