Raisi als Präsident des Iran vereidigt

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Als neuer Präsident des Iran ist Ebrahim Raisi am Donnerstag im Parlament vereidigt worden. Der 60-jährige Kleriker wird damit offiziell der Nachfolger von Hassan Rouhani, der nach zwei Amtsperioden nicht mehr antreten durfte. Als Spitzenkandidat der politischen Hardliner im Land und Wunschkandidat des obersten Führers Ayatollah Ali Khamenei hatte Raisi die Präsidentenwahl im Juni mit knapp 62 Prozent der Stimmen gewonnen.

Mit ihm als Präsident sind nun alle drei Staatsorgane des Landes - Exekutive, Legislative und Judikative - unter der Kontrolle der Erzkonservativen und Hardliner.

Der 1960 in Mashad im Nordosten des Iran geborene Raisi gilt innerhalb des islamischen Systems als sehr einflussreich. Er pflegt auch ein enges Verhältnis zum obersten Führer, Ayatollah Khamenei. Raisi war über drei Jahrzehnte in der Justizbehörde tätig, 2019 wurde er sogar zum Justizchef ernannt. Ihm wird nachgesagt, dass er in seiner früheren Funktion als Staatsanwalt für zahlreiche Verhaftungen und Hinrichtungen politischer Dissidenten verantwortlich gewesen sei.

Politisch ist Raisi noch ein unbeschriebenes Blatt. In einer Rede am Dienstag sprach er von Umbruch und Änderung des Status quo, womit er in erster Linie ein schnelles Ende der akuten Wirtschaftskrise herbeiführen will. Dabei sollen alle Experten, unabhängig von ihren politischen und ideologischen Tendenzen, mithelfen. Sein Kabinett soll schon am Wochenende dem Parlament vorgestellt werden. Die Auswahl der Vizepräsidenten und Minister wird dann einen genaueren Aufschluss über seinen politischen Kurs geben.


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