Moskau: Westen nutzt „Hype“ um Nawalny zur Wahlbeeinflussung

  • Artikel
  • Diskussion

Vor dem Besuch der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Moskau hat Russland dem Westen vorgeworfen, den „Hype“ um den inhaftierten Oppositionellen Alexej Nawalny zur Wahlbeeinflussung zu nutzen. Westliche Staaten versuchten, Nawalny in den Nachrichten zu halten, „mit dem Ziel, sich in die inneren Angelegenheiten unseres Landes einzumischen“, erklärte das Außenministerium in Moskau am Mittwoch. Dies umfasse auch die „Beeinflussung des Wahlkampfs“.

In der Erklärung wurde insbesondere auf Deutschland verwiesen. Berlin lasse „keine Gelegenheit aus, den Hype um Nawalny“ als Vorwand für „neue Angriffe auf uns“ zu nutzen, heißt es in der Erklärung. Merkel wird am Freitag nach Moskau reisen. Der Besuch erfolgt am ersten Jahrestag des Giftanschlags auf Nawalny. Der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert hatte den „immer noch ungelösten Fall“ am Mittwoch als „schwere Belastung des Verhältnisses zu Russland“ bezeichnet.

Nawalny hatte vor einem Jahr einen Anschlag in Russland mit einem Nervengift überlebt, für den er den Kreml verantwortlich macht. Nach seiner Behandlung in Deutschland wurde er bei seiner Rückkehr im Jänner in Russland festgenommen und später wegen angeblicher Verstöße gegen Bewährungsauflagen zu mehr als zwei Jahren Lagerhaft verurteilt.

Nawalny gilt als wichtigster Widersacher Putins. Im September findet in Russland eine Parlamentswahl statt. Die russische Opposition wirft der Führung in Moskau vor, vor der Wahl eine massive Einschüchterungskampagne gegen Regierungskritiker zu führen. Der Kreml bestreitet dies.


Kommentieren


Schlagworte