ÖVP-Parteitag startet mit vielen Showeffekten

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Die ÖVP hat ihren Parteitag am Samstag wie eine Show angelegt. Nach dem umjubelten Einzug von Parteichef Sebastian Kurz mit seiner schwangeren Freundin an der Hand flackerten zunächst Laser durch die Halle. Nach den formalen Beschlüssen ging es darum, sich auf Parteichef Kurz einzuschwören. In einem Video wurden die „Anschüttungen“ der Opposition gegen ihn gezeigt, danach ergriff Klubobmann August Wöginger das Wort und hielt eine angriffige und launige Rede.

Die ÖVP sei für „Klimaschutz mit Hausverstand“, in seiner Gemeinde in Oberösterreich gebe es keine U-Bahn, richtete Wöginger dem Grünen Koalitionspartner aus. „Wir sind froh, wenn bei uns ein paar Mal am Tag der Bus vorbeifährt“, so Wöginger. „Der Pendler braucht das Auto, der Bauer den Traktor und der Unternehmer den Lastwagen, sonst funktioniert‘s nicht.“

Abgesehen davon schoss er sich vor allem auf die Opposition ein: Wöginger wies den Vorwurf zurück, dass die ÖVP im Parlament nicht mit den anderen reden würde. „Wir sind keine Unmenschen, mit uns kann man reden.“ Und „wir reden mit den anderen, wenn wir wissen, mit wem wir reden sollen“, so Wöginger in Richtung SPÖ, die immer wieder um eine einheitliche Linie ringt. Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil finde, dass zu viele Migranten nach Österreich kommen und der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig „will immer mehr hineinholen“, meinte Wöginger.

Ein Scherzchen in Richtung SPÖ kam auch von Generalsekretär Axel Melchior, der meinte: „Wir sind beschlussfähig und wir bleiben es bis zum Schluss.“ Die SPÖ war bei ihrem Parteitag am Ende nicht mehr beschlussfähig gewesen und konnte deshalb über ihre Anträge zum Statut nicht mehr abstimmen.

Seit die ÖVP den Kanzler stelle, „sind alle gegen uns, alle gegen die Volkspartei“, meinte Wöginger. Die SPÖ glaube, die Kanzlerschaft sei ihre Erbpacht. Der Umgangston werde rauer, aber die ÖVP wolle dieses ständige „Anpatzen und Diffamieren“ nicht. „Die müssen wissen, wir lassen uns den Sebastian nicht rausschießen“, bekräftigte auch der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer in dem Video.

Die Gastgeberin, Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, wünschte Kurz ebenfalls Kraft und Stärke. „Die Volkspartei hat Werte und Tugenden und zwei davon sind bei uns in Niederösterreich besonders wichtig: Entscheidungsstärke und Bürgernähe, und beides wünsche ich dem heutigen Parteitag.“


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