Kurz nimmt in Berlin Abschied von Merkel

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Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist am Dienstag zu Besuch bei Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel in Berlin. Die CDU-Politikerin will nach der Bundestagswahl Ende September nach 16 Jahren ihr Amt aufgeben. Im Mittelpunkt dieses Abschiedstreffens wird wohl die aktuelle Lage in Afghanistan stehen. Weiters wird Kurz im Rahmen des CDU-Wirtschaftstages vom CDU-Wirtschaftsrat mit der „Gedenkmünze Ludwig Erhard in Gold“ ausgezeichnet.

Im Mittelpunkt der Gespräche mit Merkel stehen neben den bilateralen Beziehungen vor allem die Lage in Afghanistan und die zu erwartenden Flüchtlingsbewegungen. Die deutsche Bundeswehr hatte nach der jüngsten Machtübernahme der radikal-islamischen Taliban Mitte August den österreichischen Behörden bei der Evakuierung von österreichischen Staatsbürgern und Personen mit Aufenthaltsrecht in Österreich aus Kabul geholfen. Kurz wird am Nachmittag auch die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) treffen, wo ebenfalls vor allem dieses Thema erörtert wird. Im Rahmen der mitgliedsstaatlichen Kooperation innerhalb der EU arbeite man nach Abzug der ausländischen Truppen bei Evakuierungen auf dem Landweg weiterhin zusammen, sagte ein Sprecher des Kanzlers auf Anfrage der APA. Der letzte US-Soldat hatte Dienstagfrüh das Land am Hindukusch verlassen.

Deutschland hat mehrfach seine Absicht bekundet, sogenannte Ortskräfte - also Afghanen, die die ausländischen Mächte unterstützt hatten - auch nach Abzug der Truppen aus Afghanistan in Sicherheit bringen zu wollen. Ein weiteres Thema ist das Bestreben, Flüchtlingsströme möglichst in der Region zu halten. Außenminister Alexander Schallenberg und Innenminister Karl Nehammer (beide ÖVP) hatten zu diesem Zweck am Montag an einer Online-Konferenz mit Afghanistans Nachbarstaaten Usbekistan, Turkmenistan und Tadschikistan teilgenommen.

Als Abschiedsgeschenk am Ende ihrer politischen Karriere als Kanzlerin bringt Kurz der musikbegeisterten Merkel eine Dauereinladung für die Salzburger Festspiele auf Lebenszeit mit, sagte ein Sprecher gegenüber der APA. Außerdem erhält sie eine CD-Box, die zum 100. Jubiläum des Festivals 2020 erschienen ist.

Auch der Kontakt zur deutschen Wirtschaft ist ein wichtiges Thema des Berlin-Besuches - Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer ist ebenfalls mit an Bord. Es gibt ein Treffen mit Carsten Spohr, Chef der deutschen Fluglinie und AUA-Mutter Lufthansa, sowie eine Begegnung mit weiteren Wirtschaftsvertretern.

Mit der Auszeichnung „Gedenkmünze Ludwig Erhard in Gold“ zeichnet der CDU-Wirtschaftsrat, ein Interessensverband der unternehmerischen Wirtschaft, Personen aus, die sich um die Soziale Marktwirtschaft verdient gemacht haben. Die Auszeichnung ist nach dem langjährigen westdeutschen Wirtschaftsminister, Kanzler und CDU-Politiker Ludwig Erhard (1897-1977) benannt, der als „Vater des deutschen Wirtschaftswunders“ und der Sozialen Marktwirtschaft gilt. 2005 hatte der damalige Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) die Gedenkmünze erhalten, die an hohe Politiker und Wirtschaftsvertreter verliehen wird.

Der Bundeskanzler war zuletzt im Juni in Berlin gewesen. Er reiste damals auf Einladung des Bundesverbands der deutschen Industrie (BDI) in die deutsche Hauptstadt, um beim Tag der Industrie zu sprechen. Darüber hinaus besuchte der Bundeskanzler die Charité-Klinik und traf dort den bekannten Virologen Christian Drosten. Außerdem sprach er mit Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU). Merkel traf er damals in der deutschen Hauptstadt nicht persönlich, beriet aber vor seiner Abreise per Videokonferenz mit ihr über die Themen des zu jener Zeit bevorstehenden EU-Gipfels.


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