Biden verteidigt nach Abzug aus Afghanistan Entscheidung

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Nach dem Ende des internationalen Militäreinsatzes in Afghanistan hat US-Präsident Joe Biden seine umstrittene Abzugsentscheidung vehement verteidigt. „Es war an der Zeit, diesen Krieg zu beenden“, so Biden bei einer Ansprache im Weißen Haus. Die Alternative wäre gewesen, Zehntausende weitere Soldaten in das Land zu schicken und den Konflikt zu eskalieren. Die US-Hilfe vor Ort wird auch nach dem Abzug und trotz der Sanktionen gegen die Taliban fortgesetzt.

Mit dem Abzug der letzten US-Soldaten vom Flughafen Kabul war in der Nacht auf Dienstag der internationale Afghanistan-Einsatz nach fast 20 Jahren zu Ende gegangen. Nun richten sich die Blicke auf die erneute Herrschaft der militant-islamistischen Taliban in dem Land. Die Vorstellung der neuen Führung wird in Kürze erwartet.

Das letzte US-Militärflugzeug hatte den Flughafen der afghanischen Hauptstadt Kabul in der Nacht auf Dienstag verlassen. Damit endete Amerikas längster Krieg. Biden betonte erneut, sein Amtsvorgänger Donald Trump habe eine Vereinbarung mit den Taliban geschlossen und den Abzug der US-Truppen aus Afghanistan zugesagt. Er selbst habe die Wahl gehabt, daran festzuhalten oder weitere Soldaten in den Krieg zu schicken. Biden betonte, er habe den Krieg nicht ewig verlängern wollen. Und er habe auch den Abzug nicht ewig verlängern wollen. Erneut machte der US-Präsident die frühere afghanische Regierung und die kampfunwilligen Sicherheitskräfte des Landes für die Machtübernahme der Taliban verantwortlich.

Biden kündigte Konsequenzen für künftige militärische Einsätze an. „Wir müssen aus unseren Fehlern lernen“, sagte er. „Bei dieser Entscheidung über Afghanistan geht es nicht nur um Afghanistan. Es geht darum, eine Ära großer Militäroperationen zur Umgestaltung anderer Länder zu beenden.“ Künftige Einsätze müssten klare, erreichbare Ziele haben. Sie müssten sich außerdem „auf das grundlegende nationale Sicherheitsinteresse“ der USA konzentrieren.

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Der Präsident versprach außerdem, die USA würden auch nach dem Abzug aus Afghanistan weiter gegen den örtlichen Ableger der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) vorgehen. Er drohte der Gruppe, die sich zum jüngsten verheerenden Anschlag am Flughafen in Kabul bekannt hatte: „Wir sind mit euch noch nicht fertig.“ Der Kampf gegen den Terror gehe weiter, wenn auch ohne Bodentruppen. Die USA würden Terroristen, die das Land angriffen, „bis zum Ende der Welt jagen und fassen“, sagte Biden. „Wir werden nicht vergeben, wir werden nicht vergessen.“ Bei der Terrorattacke am Kabuler Flughafen waren wenige Tage vor dem Einsatzende Dutzende Afghanen und 13 US-Soldaten ums Leben gekommen.

Der Abzug der letzten US-Soldaten markierte auch das Ende der militärischen Evakuierung von US-Bürgern, Verbündeten und schutzbedürftigen Afghanen. Die USA und ihre Partner hatten in den vergangenen gut zwei Wochen in einer gewaltigen militärischen Evakuierungsmission westliche Staatsbürger und afghanische Schutzbedürftige ausgeflogen. Allein das US-Militär brachte nach Angaben der Regierung in Washington rund 79.000 Zivilisten außer Landes, darunter rund 6.000 Amerikaner. Die USA und ihre Verbündeten hätten gemeinsam mehr als 123.000 Menschen ausgeflogen.

Immer noch befinden sich allerdings Zehntausende Menschen in Afghanistan, die vor den Taliban fliehen wollen - bei den meisten davon handelt es sich im Afghanen. Biden sagte, es seien wohl auch noch 100 bis 200 US-Bürger in Afghanistan, die „eine gewisse Absicht zur Ausreise“ hätten. Die meisten zurückgebliebenen seien doppelte Staatsbürger und hätten eine langfristige Bindung an Afghanistan. „Wir halten daran fest, sie rauszubekommen, falls sie rauskommen wollen“, so Biden. Der Präsident hatte allen ausreisewilligen US-Bürgern versprochen, sie außer Landes zu bringen.

Mit dem Abzug überlässt der Westen das Land wieder jenen Islamisten, die er durch den US-geführten Einsatz Ende 2001 entmachtet hatte. Die Taliban hatten Mitte August nach einem militärischen Eroberungszug, der sich nach Bidens Abzugsankündigung rasant beschleunigt hatte, in Afghanistan wieder die Macht übernommen. Bisher traten die Islamisten gemäßigter auf als während ihrer Herrschaft von 1996 bis 2001 und gaben sich versöhnlich. Viele Afghanen bezweifeln, dass sie bei dieser Linie bleiben. Es gibt Berichte über Menschenrechtsverletzungen und etwa Angriffe auf Journalisten.

Derzeit betreiben nur noch wenige Länder wie Russland, China und die Türkei ihre Botschaften in Kabul. Die USA haben ihre diplomatische Präsenz in Afghanistan mit dem Truppenabzug aufgegeben und diese vorerst nach Katar verlegt. Ihre humanitäre Hilfe vor Ort setzen die USA aber fort. Eine Sondergenehmigung ermächtige die US-Regierung und ihre Auftragnehmer, trotz Sanktionen gegen die als Terroristen eingestuften Taliban Hilfe für die Menschen in Afghanistan zu leisten, einschließlich der Lieferung von Lebensmitteln und Medikamenten, teilte ein Beamter des US-Finanzministeriums mit. Die bestehenden Sanktionen frieren alle US-Vermögenswerte der militanten islamistischen Gruppe ein und verbieten den Amerikanern den Handel mit ihnen, einschließlich der Spende von Finanzmitteln, Waren oder Dienstleistungen. Diese Sanktionen blieben von der Sonderregelung unberührt, so der Beamte.


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