Afghanistan-Debatte mit Kurz und Schallenberg in New York

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Am Rande der UNO-Generaldebatte in New York veranstalten Bundeskanzler Sebastian Kurz und Außenminister Alexander Schallenberg (beide ÖVP) am Dienstagnachmittag (Ortszeit) einen Round Table zu Afghanistan. Bei dem Meeting in der Ständigen Vertretung Österreichs bei den Vereinten Nationen sollen vor allem die dramatische humanitäre Situation und die Lage bei den Frauen- und Menschenrechten zur Sprache kommen.

An dem Treffen nimmt auch die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen teil. Frederiksen ist Sozialdemokratin, vertritt aber ähnlich wie die türkis-grüne Bundesregierung in Österreich eine harte Haltung in Asyl- und Migrationsfragen. Damit hat sie auch die Rechtspopulisten in ihrem Land weitgehend marginalisiert.

Zudem haben weitere Außenminister aus der EU sowie aus Nachbarländern Afghanistans und aus der Region ihr Kommen zugesagt. Erwartet werden etwa die Chefdiplomaten von Katar (Sheikh Mohammed bin Abdulrahman Al-Thanil), Tadschikistan (Sirojiddin Muhriddin), Kasachstan (Mukhtar Tileuberdi), Tschechien (Jakub Kulhánek) und Griechenland (Nikos Dendias) sowie Vertreter internationaler Organisationen wie UN-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi.

Die humanitäre Situation in Afghanistan sei nach der Machtübernahme der radikalislamistischen Taliban „dramatisch“, wurde von österreichischer Seite im Vorfeld betont. „18 Millionen Afghanen benötigen humanitäre Hilfe. Zudem gibt es 3,7 Millionen Binnenvertriebene im Land.“

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Die „Lage der Menschen- und Frauenrechte“ wurde als „sehr schwierig“ eingeschätzt: „Die Hälfte aller afghanischen Frauen und Mädchen ist einmal in ihrem Leben physischer oder sexueller Gewalt ausgesetzt. Mehr als ein Drittel der afghanischen Mädchen ist von Kinderehe betroffen. Zudem wurden 150 Medien bereits geschlossen, der Unterricht auf Universitäten erfolgt geschlechtergetrennt.“

„Die UNO und die internationale Staatengemeinschaft dürfen angesichts der dramatischen Entwicklungen in Afghanistan nicht tatenlos zusehen und müssen mehr unternehmen für den Schutz von Menschen- und Frauenrechten“, ließ Bundeskanzler Kurz in einem Statement vor dem Treffen wissen. „Denn Frauen und Mädchen haben ein Recht auf ein selbstbestimmtes Leben ohne Furcht vor Gewalt und jeglicher Form der Diskriminierung, gerade in Ländern wie Afghanistan.“

Außenminister Schallenberg assistierte tatkräftig: „Die Machtübernahme der Taliban stellt die internationale Gemeinschaft vor erhebliche Herausforderungen. Österreich scheut sich nicht, hier Verantwortung zu übernehmen.“

Österreich helfe „vor Ort“ mit einem Hilfspaket in der Höhe von 20 Millionen Euro für UNHCR (Flüchtlingshochkommissariat), UN-Women, WFP (World Food Programme) und IKRK (Internationales Komitee vom Roten Kreuz), hielt der Minister fest. „Dabei legen wir einen besonderen Fokus auf Frauen und Mädchen. Gleichzeitig muss auch klar sein, dass weder Österreich noch die EU die Herausforderungen alleine meistern wird können. Umso wichtiger ist die enge Abstimmung mit EU-Partnern, internationalen Organisationen und Partnern in der Region.“

Nach der Sitzung in der Österreichischen Vertretung in New York ist am späteren Nachmittag auch ein ähnliches Treffen auf EU-Ebene geplant, bei dem Außenminister Schallenberg ebenfalls dabei sein soll. Für Bundespräsident Alexander Van der Bellen steht neben der Teilnahme an der Eröffnung der 76. Generaldebatte im Rahmen der UNO-Vollversammlung am Dienstagvormittag, bei der auch Kurz und Schallenberg anwesend sein werden, vor allem bilaterale Termine am Programm.


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