ÖVP empfing Grüne zu Sondierungsgesprächen nach OÖ-Wahl

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Nach der oö. Landtagswahl ist am Donnerstag der Sondierungsreigen fortgesetzt worden. Nach der SPÖ in der Früh kamen zu Mittag die Grünen - alle in blau gekleidet - zu Gesprächen mit der ÖVP ins Landhaus. Landessprecher Stefan Kaineder ging „sehr zuversichtlich“ in die Runde. LH Thomas Stelzer (ÖVP) zeigte sich zwar auch „offen und positiv“, betonte aber gleichzeitig, dass ihm eine „stabile Mehrheit“ wichtig sei - Schwarz-Grün wäre aber nur knapp abgesichert.

Kaineder sagte im Vorfeld, er wolle über eine „Zukunftsregierung“ verhandeln und darüber „wie Oberösterreich ein weltoffenes, modernes und vor allem klimafittes Land“ werden könne. Man werde „hineinspüren, ob es ein gemeinsames Bild für die kommenden sechs Jahre gibt“. Er sieht einen Auftrag der Wähler, weil die Grünen rund 10.000 Stimmen am Sonntag dazugewonnen haben. Die Grünen haben bis 2015 bereits zwölf Jahre gemeinsam mit der ÖVP regiert, danach war sich diese Konstellation aber nicht mehr ausgegangen.

Stelzer betonte vor der Sondierungsrunde, es gehe ihm um eine „stabile Mehrheit für die nächsten sechs Jahre“. „Wenn wir ein Programm schnüren, wollen wir das auch stabil umsetzen“. ÖVP und Grüne haben gemeinsam 29 Mandate im 56 Sitze zählenden Landtag. Mit der FPÖ hätte die Volkspartei zwar keine Zweidrittelmehrheit mehr wie zuletzt, aber mit 33 Mandaten wäre die Mehrheit besser abgesichert.

Zuvor hatten ÖVP und SPÖ beraten. SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer lobte danach lediglich die „angenehme Gesprächsbasis“, ließ sich aber ansonsten keinerlei Details entlocken. Auch wenn sich die SPÖ dezitiert nicht aus dem Rennen um eine Regierungszusammenarbeit genommen hat - man wolle „Verantwortung übernehmen“, so Gerstorfer -, gilt diese Variante als unwahrscheinlicher als Schwarz-Blau oder Schwarz-Grün. Allerdings meinte auch Stelzer: „Ich lege mich auf nichts fest und ich schließe nichts aus.“ Der LH ließ allerdings durchblicken, dass die Chancen der SPÖ auf den von ihr gewünschten zweiten Sitz in der neunköpfigen Proporzregierung recht gering sein dürften.

Auf den am Mittwoch mit dem bisherigen Regierungspartner FPÖ begonnenen und am Donnerstag mit der SPÖ und den Grünen fortgesetzten Sondierungsreigen folgt am Abend ein „Kennelernen“ mit der MFG und am Freitag kommen die NEOS dran. Mit beiden letzteren ist allerdings keine Mehrheit möglich.

Die besten Koalitions-Chancen wurden bisher allgemein der FPÖ zugeschrieben. Allerdings gibt es hier bereits ÖVP-internen Gegenwind: Wie die „Oö. Nachrichten“ in ihrer Donnerstag-Ausgabe berichteten, machen mehrere schwarze Bürgermeister gegen Schwarz-Blau mobil. Darauf angesprochen meinte Stelzer: Alle Meinungen in der Partei würden berücksichtigt, aber: „Es gibt keine Entscheidung, die allen zu 100 Prozent schmeckt.“ Mit wem die ÖVP dann tatsächlich in Koalitionsgespräche eintritt, wird man voraussichtlich am Montag wissen, da tagt der ÖVP-Landesparteivorstand.


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