Michel und von der Leyen gratulieren neuem Kanzler

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratschef Charles Michel haben dem neuen Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) gratuliert. „Ich freue mich auf weitere erfolgreiche Zusammenarbeit für Österreich und der EU und wünsche eine glückliche Hand für die anstehenden Aufgaben“, teilte von der Leyen am Montag via Twitter mit. „Viel Erfolg“ twitterte Michel, auch er freut sich auf eine Zusammenarbeit mit Schallenberg.

Beim zurückgetretenen Kanzler, Sebastian Kurz (ÖVP), bedankte sich der EU-Gipfelpräsident für die Kooperation im Europäischen Rat. Die deutsche Christdemokratin von der Leyen nahm in ihrem Tweet keinen Bezug auf den über Korruptionsvorwürfe gestürzten Parteifreund.

Die EU-Kommission hatte zuvor eine Stellungnahme zu den innenpolitischen Turbulenzen in Österreich abgelehnt. Es gelte der Grundsatz, dass es keine Kommentare zu nationalen politischen Fragen vonseiten der EU-Kommission geben werde, sagte ein Kommissionssprecher am Montag gegenüber der APA auf eine Frage nach der Beurteilung der Vorgänge, die zum Rückzug von Sebastian Kurz (ÖVP) von der Regierungsspitze geführt haben und der Folgen für seine politische Zukunft.

Kurz hatte als österreichischer Regierungschef immer wieder mit EU-kritischen Aussagen und Handlungen für Aufsehen gesorgt. So übte er im März scharfe Kritik an einem vermeintlichen „Impfbasar“ in der Europäischen Union, wobei er auch eine Ad-hoc-Allianz mehrerer mittel- und osteuropäischer Regierungschefs mobilisierte. Bei Diplomaten anderer EU-Staaten sorgte der Kurs des Kanzlers nicht nur für Ärger, sondern auch für offene Kritik.

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Im Vorjahr zog er sich mit seinem hinhaltenden Widerstand bei den EU-Budgetverhandlungen den Unmut anderer Regierungschefs zu. Der französische Präsident Emmanuel Macron äußerte sich damals frustriert über das Verhalten von Kurz beim Marathongipfel über das EU-Budget. „Seht ihr? Es ist ihm egal. Er hört den anderen nicht zu, hat eine schlechte Haltung. Er kümmert sich um seine Presse und basta“, sagte Macron laut einem Bericht von „Politico“, als Kurz am Sonntagabend zum Telefonieren den Sitzungssaal verließ.


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