Michel und von der Leyen gratulieren neuem Kanzler

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratschef Charles Michel haben dem neuen Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) gratuliert. „Ich freue mich auf weitere erfolgreiche Zusammenarbeit für Österreich und der EU und wünsche eine glückliche Hand für die anstehenden Aufgaben“, teilte von der Leyen am Montag via Twitter mit. „Viel Erfolg“ twitterte Michel, auch er freut sich auf eine Zusammenarbeit mit Schallenberg.

Beim zurückgetretenen Kanzler, Sebastian Kurz (ÖVP), bedankte sich der EU-Gipfelpräsident für die Kooperation im Europäischen Rat. Die deutsche Christdemokratin von der Leyen nahm in ihrem Tweet keinen Bezug auf den über Korruptionsvorwürfe gestürzten Parteifreund. In die Liste der Gratulanten reihte sich am Abend auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell ein, der auch den neuen Außenminister Michael Linhart (ÖVP) willkommen hieß. Er freue sich auf die Zusammenarbeit, um die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik voranzubringen, schrieb Borrell.

Schallenberg bedankte sich umgehend ebenfalls auf Twitter - über seinen neuen Account @a_schallenberg - bei von der Leyen, Michel und Borrell. „Vielen Dank, Frau Präsidentin @vonderleyen! Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit“, schrieb der neue Kanzler. „Vielen Dank, lieber @eucopresident Charles Michel! Ich freue mich, mit Ihnen zusammenzuarbeiten“, lautete die (englische) Antwort an den Ratschef.

Auch der russische Präsident Wladimir Putin hat am Montag Schallenberg ein Glückwunschtelegramm zu dessen Amtsantritt als Bundeskanzler geschickt. Darüber berichtete am Abend die offizielle Internetseite des Kreml. „Ich gehe davon aus, dass Ihre Tätigkeit an der Spitze der Regierung die weitere Entwicklung der bilateralen Zusammenarbeitin unterschiedlichen Bereichen zum Wohl unserer Völker und im Interesse von mehr Sicherheit sowie Stabilität auf dem europäischen Kontinent fördern wird“, schrieb Putin laut kremlin.ru.

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Der neue Twitter-Account Schallenbergs folgt übrigens als erstes dem EU-Ratspräsidenten, gleich dahinter kommt die Twitter-Präsenz von ÖVP-Chef und „Nicht-Schattenkanzler“ Sebastian Kurz, der offizielle Account des Außenministeriums sowie jener von Vizekanzler Werner Kogler. Weiters folgt Schallenberg den Accounts der anderen EU-Staats- und Regierungschefs, der anderen österreichischen Minister, von US-Präsident Joe Biden und EU- und UNO-Spitzenvertretern sowie - an 43. von 44. Stelle - dem Account von Bundespräsident Alexander Van der Bellen.

EU-Kommissar Johannes Hahn übermittelte ebenfalls Glückwünsche an Schallenberg. „Ich bin überzeugt, er wird mit seiner Expertise, seinem diplomatischen Geschick und seiner persönlichen Integrität unser Land in eine gute Zukunft für Österreich und Europa führen“, schrieb der ÖVP-Politiker auf Twitter.

Die EU-Kommission hatte zuvor eine Stellungnahme zu den innenpolitischen Turbulenzen in Österreich abgelehnt. Es gelte der Grundsatz, dass es keine Kommentare zu nationalen politischen Fragen vonseiten der EU-Kommission geben werde, sagte ein Kommissionssprecher am Montag gegenüber der APA auf eine Frage nach der Beurteilung der Vorgänge, die zum Rückzug von Sebastian Kurz (ÖVP) von der Regierungsspitze geführt haben und der Folgen für seine politische Zukunft.

Kurz hatte als österreichischer Regierungschef immer wieder mit EU-kritischen Aussagen und Handlungen für Aufsehen gesorgt. So übte er im März scharfe Kritik an einem vermeintlichen „Impfbasar“ in der Europäischen Union, wobei er auch eine Ad-hoc-Allianz mehrerer mittel- und osteuropäischer Regierungschefs mobilisierte. Bei Diplomaten anderer EU-Staaten sorgte der Kurs des Kanzlers nicht nur für Ärger, sondern auch für offene Kritik.

Im Vorjahr zog er sich mit seinem hinhaltenden Widerstand bei den EU-Budgetverhandlungen den Unmut anderer Regierungschefs zu. Der französische Präsident Emmanuel Macron äußerte sich damals frustriert über das Verhalten von Kurz beim Marathongipfel über das EU-Budget. „Seht ihr? Es ist ihm egal. Er hört den anderen nicht zu, hat eine schlechte Haltung. Er kümmert sich um seine Presse und basta“, sagte Macron laut einem Bericht von „Politico“, als Kurz am Sonntagabend zum Telefonieren den Sitzungssaal verließ.


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