Verteidigungsministerin Tanner zu Gesprächen in Serbien

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) trifft am Mittwoch in Belgrad ihren serbischen Amtskollegen Nebojša Stefanović. Tanner will vor allem die militärische Kooperation mit Serbien vertiefen, um die sicherheitspolitische Stabilität am Westbalkan nachhaltig zu stärken. Serbien und die fünf anderen Westbalkan-Staaten streben eine EU-Mitgliedschaft an. Zugleich ist die Region nach wie vor von früheren kriegerischen Konflikten geprägt.

Jüngst haben dies wieder erhöhte Spannungen zwischen Serbien und seiner früheren Provinz Kosovo gezeigt. Auch darüber will Tanner mit Stefanović sprechen. Die kosovarische Regierung hatte im September eine Polizeisondereinheit in den von Serben bewohnten Nordkosovo geschickt, um eine Verordnung durchzusetzen, die Autos mit serbischen Kennzeichen die Einreise in den Kosovo verbietet. Damit ließ der Kosovo „Gegenseitigkeit“ walten, denn umgekehrt erlaubt Serbien die Einreise mit kosovarischen Nummerntafeln auch nicht. Der serbische Präsident Aleksandar Vučić antwortete allerdings auf die Sonderpolizei mit Artillerie und Panzern, die er an die Grenze zum Kosovo schickte.

Schließlich konnte die Lage durch EU-vermittelte Verhandlungen in Brüssel entschärft werden. Serbien erkennt den zu 90 Prozent von Albanern bewohnten Kosovo, der nach dem Kosovo-Krieg 1998/99 und Jahren unter UNO-Verwaltung 2008 die Unabhängigkeit ausrief, nach wie vor nicht als eigenen Staat an. Anfang Oktober fand Vučić aber bei einem EU-Westbalkangipfel in Brdo in Slowenien klare Worte: „Ohne die Dinge mit Prishtina zu lösen wird Serbien nicht der EU beitreten können“, sagte er laut Nachrichtenagentur Reuters.

Tanner und Stefanović hatten erst am 13. September in Krems einen bilateralen Staatsvertrag zur militärischen Zusammenarbeit unterzeichnet. Diesen gilt es nun zur Förderung der bereits bestehenden Kooperation mit Serbien mit Leben zu erfüllen. Konkret geht es laut der Ministerin dabei um die Ausbildung von Führungskräften, die Nutzung der Infrastruktur zur Bekämpfung atomarer, biologischer und chemischer Waffen in Serbien durch ABC-Soldaten aus Österreich und „wir haben auch eine engere Zusammenarbeit im militär-medizinischen Bereich vereinbart“, sagte Tanner im Vorfeld ihrer Gespräche zur APA.

Derartige Staatsverträge gibt es demnach auch mit den anderen fünf Westbalkan-Staaten, die eine EU-Mitgliedschaft anstreben - aber mit jeweils mit anderen Schwerpunkten. Bei Nordmazedonien liegt dieser etwa beim Austausch mit der Militärakademie in Wiener Neustadt. „Der Westbalkan liegt vor unserer Haustür, die Herausforderungen, die da sind, sind nur gemeinsam bewältigbar“, betonte Tanner. Gerade jetzt müsse Österreich einmal mehr die EU-Integration der Westbalkan-Staaten unterstützen, angesichts eines fehlenden Zeitrahmens für Beitritt und Verzögerungen „merkt man gerade jetzt in allen sechs Staaten eine zunehmende Ungeduld“.