„Muster von Provokationen“ - Kritik in UNO an Nordkorea

Nach dem jüngsten Raketentest Nordkoreas haben Mitglieder des UNO-Sicherheitsrat das Verhalten der Autokratie verurteilt. „Der Raketenstart (...) ist Teil eines Musters von Provokationen durch Nordkorea“, teilten die UNO-Botschafter der Ratsmitglieder Frankreich, Irland und Estland am Mittwoch mit. Nach Angaben des nordkoreanischen Außenministeriums war der Raketentest nicht an USA gerichtet. Ein Sprecher des Außenministeriums in Pjöngjang drohte gleichzeitig den USA.

Der Ministeriumssprecher drohte mit „schwerwiegenderen und ernsthafteren Konsequenzen“. Die Regierung in Washington habe „äußerst provokative Schritte“ unternommen, indem es den Test als Verletzung der Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates und als Bedrohung für den Frieden und die Stabilität in der Region bezeichnet habe. Er kritisierte die Reaktionen des UNO-Sicherheitsrats und der USA auf den Raketentest als „unsinnig“, wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Donnerstag berichtete. Stattdessen handle es sich um einen „rechtmäßigen“ Plan zur Stärkung der Selbstverteidigung.

„Es ist eine klare Doppelmoral, dass die Vereinigten Staaten uns anprangern, weil wir dasselbe Waffensystem entwickelt und getestet haben, das sie bereits haben oder entwickeln“, wird der Außenministeriumssprecher von KCNA zitiert. Er zweifelte zudem die jüngste Aussage der US-Regierung an, dass man Nordkorea nicht feindselig eingestellt sei. Nordkorea warnte die USA davor, „mit einer tickenden Zeitbombe zu spielen“.

Nach den jüngsten Raketentest Pjöngjangs waren am Mittwoch Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats in New York hinter verschlossenen Türen zusammengekommen. „Der Raketenstart (...) ist Teil eines Musters von Provokationen durch Nordkorea“, teilten die drei europäischen UNO-Botschafter mit. Sie forderten das Land auf, sich an die ihm auferlegten UNO-Sanktionen zu halten. Ähnlich äußerten sich auch die Vertreter der USA und Großbritanniens. Eine gemeinsame Stellungnahme gab es aber zunächst nicht.

Die USA verurteile den Raketenstart als Teil einer „Reihe von rücksichtslosen Provokationen“, die gegen mehrere UNO-Sanktionen verstießen und inakzeptabel seien, erklärte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Linda Thomas-Greenfield. Sie forderte die Regierung in Pjöngjang erneut auf, Gesprächsangebote anzunehmen. Die Regierung Washington hege keine feindlichen Absichten.

Nordkoreas Staatsführung ließ am Dienstag bereits zum achten Mal in diesem Jahr eine ballistische Rakete testen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA berichtete, soll es sich beim jüngsten Flugkörper um eine U-Boot-gestützte ballistische Rakete „neuen Typs“ handeln, welche die „Verteidigungstechnologie des Landes auf ein hohes Niveau bringt und die Unterwassereinsatzfähigkeit unserer Marine verbessert“.

UNO-Resolutionen untersagen Nordkorea den Test von ballistischen Raketen, die je nach Bauart auch einen Atomsprengkopf tragen können. Das Land, das wegen seines Atomwaffenprogramms internationalen Sanktionen unterworfen ist, sorgte schon im vergangenen Monat durch eine Reihe von Tests für Unruhe. Unter anderem startete Nordkorea nach eigenen Angaben eine sogenannte Hyperschallrakete. Wegen ihrer großen Geschwindigkeit können Waffen dieser Art nur schwer abgefangen werden. Zudem feuerte Nordkorea zuletzt zwei Kurzstreckenraketen ab.

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