Komplett-Lockdown in Oberösterreich und Salzburg

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Die Corona-Hotspots Oberösterreich und Salzburg gehen ab Montag in einen Lockdown für alle. Das haben die Landeshauptmänner Thomas Stelzer (Oberösterreich) und Wilfried Haslauer (Salzburg) am Donnerstag angekündigt. In beiden Ländern sollen auch Schüler zu Hause bleiben, wenn irgendwie möglich. Die Schulen bleiben aber offiziell offen, Betreuung wird es im Bedarfsfall geben. Beide ÖVP-Politiker hatten sich lange gegen harte Maßnahmen gewehrt, nun aber eingelenkt.

In Oberösterreich soll der Lockdown bis 17. Dezember dauern, wie Stelzer nach seiner vormittäglichen Ankündigung des Lockdowns dann am Abend präzisierte. In Salzburg hofft Haslauer, vor Weihnachten wieder aus dem strengen Lockdown herauszukommen. Er rechne mit einer Dauer von „mindestens drei, eher vier Wochen“, sagte er auf einer Pressekonferenz am Abend.

Die jüngste Entwicklung bei den Neuinfektionen habe keine andere Wahl mehr übrig gelassen, die hohe Zahl an Fällen hätten ihn zum Umdenken bewegt, so Haslauer - alleine von Mittwoch auf Donnerstag wurden 2.473 neue Fälle in Salzburg gemeldet. Man werde absolut im Gleichklang mit Oberösterreich vorgehen. „Wir müssen darauf achten, dass die Krankenanstalten handlungsfähig bleiben - und wenn möglich eine Triagierung zu verhindern.“

Stelzer erklärte die - in Salzburg quasi identen - generellen Lockdown-Regeln: Es werden der gesamte Handel - mit Ausnahme des täglichen Bedarfs -, Gastronomie und Hotellerie geschlossen, Take-away und Click&Collect bleiben erlaubt. Bis spätestens 17. Dezember soll in Oberösterreich entschieden werden, ob der Lockdown weitergehen muss, ob es für Geimpfte Erleichterungen gibt oder ob man den Lockdown beenden könne. Bis dahin gelte „de facto eine Ausgangssperre“ mit den bekannten Ausnahmen: man darf nur hinausgehen, um Güter des täglichen Bedarfs zu kaufen, zur Arbeit zu gehen oder zur körperlichen und psychischen Erholung.

Die Schulen bleiben zwar in beiden Ländern offiziell offen, aber man wird teilweise ins Distance Learning gehen und Eltern werden gebeten, Kinder zu Hause zu lassen, wie Stelzer ausführte. Es werde aber Betreuung für jene geben, die diese bauchen. Salzburg geht hier grundsätzlich den selben Weg: „Wir haben bei den 5- bis 15-Jährigen Inzidenzen von 2.500“, so die Begründung Haslauers. Die Schulen würden aber für Betreuung und für Schüler mit Lernrückständen offen bleiben. Der Schulbesuch sollte „im Prinzip aber nicht der Regelfall“ sein, betonte er. Das gelte sinngemäß für die Kindergärten. Distance Learning ist möglich, wird aber nicht flächendeckend verordnet.

Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) sprach sich seinerseits gegen eine komplette Schulschließung aus. In einem Schreiben an die Schulleitungen der beiden Bundesländer wird betont, dass der Stundenplan trotz Lockdown aufrecht bleibe - für alle Schulstufen, so Fassmann. „Die Schule bleibt für einen den Umständen angebrachten Schulbetrieb offen.“ Die entsprechende Verordnung bzw. der Erlass des Ministeriums sollen „so schnell wie möglich nachgereicht werden“. Gleichzeitig sollen alle, die aufgrund des hohen Infektionsgeschehens derzeit nicht in den Präsenzunterricht kommen wollen, über Lernplattformen am Unterricht teilnehmen können, hieß es aus dem Bildungsressort.

Formal wird der Lockdown, so Haslauer, auf Ersuchen der beiden Bundesländer über die Bundesregierung erlassen. Damit schaffe man auch die Grundlage für allfällige weitere Bundesländer. Am Samstagabend wird der Hauptausschuss des Nationalrats tagen, um eine Verordnung von Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) für den Lockdown in den beiden Ländern zu beschließen, erklärte Stelzer.

Mückstein begrüßte in einem Statement gegenüber der APA (allerdings noch vor Bekanntwerden der geplanten Schulschließung in Salzburg) die Ankündigung. „Die Entwicklung der Pandemie ist äußerst besorgniserregend, dramatisch ist die Lage vor allem in Oberösterreich und Salzburg. Ich bin seit mehreren Wochen im engen Kontakt mit beiden Bundesländern“, sagte er. Mit dem Lockdown „ziehen jene Bundesländer, die am schwersten von der vierten Welle getroffen wurden, die Notbremse“, so der Minister.


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