Tausende bei Corona-Demos in Wien am Samstag erwartet

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Kurz vor dem bundesweiten Lockdown wird der Samstag noch einmal ein intensiver Demo-Tag für die Gegner der Corona-Maßnahmen in der Wiener Innenstadt. Laut den Autofahrerclubs ÖAMTC und ARBÖ wird es mehrere Märsche durch die Innenstadt geben, für die teils mehrere tausend Teilnehmer - darunter Rechtsextreme - erwartet werden. Zum größten Demozug ruft die FPÖ „im Raum Heldenplatz, Ring, MQ (Museumsquartier, Anm.) und Oper“ auf. Einige Kundgebungen wurden untersagt.

In Summe werden zumindest 10.000 Teilnehmer erwartet. Für die FPÖ ist es allerdings ein Rückschlag, dass Parteichef Herbert Kickl den Demonstrationszug nicht anführen kann, weil er sich mit dem Virus infiziert hat und in Quarantäne ist. Dabeisein dürfte dafür Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, der im Netz für den Protestmarsch mobil macht. Die FPÖ hat den Behörden zufolge Kundgebungen mit jeweils etwa 5.000 erwarteten Teilnehmern auf der Jesuitenwiese im Prater sowie auf dem Platz der Menschenrechte angemeldet.

Eine weitere Kundgebung mit anschließendem Marsch um den Ring soll es am Heldenplatz geben. Für diese Demo wurden rund 3.000 Aktivistinnen und Aktivisten erwartet.

Neben der FPÖ hat sich auch Martin Rutter über Telegram und andere Kanälen in die Mobilisierung eingebracht. Die Polizei rechnet nach derzeitigen Erkenntnissen mit einem hohen Grad an Mobilisierung. Auch die Teilnahme von Rechtsextremen (wie bei den Demos im Jänner bis März 2021) ist nach Ansicht des Innenministeriums wahrscheinlich. Mobilisierungsaktivitäten wurden demnach auch bei den Identitären und in der Hooligan-Szene beobachtet.

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Zu erwarten ist auch, dass die nun verschärften Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie zusätzlich Gegner mobilisieren wird. Für die Teilnahme mobilisierte diese Woche auch der deutsche Popmusiker Xavier Naidoo, über den das deutsche Auschwitz-Komitee erst im Juni sagte, er sei im Lager rechtsextremer Verschwörungstheoretiker und Demokratieverächter angekommen. Der freie Journalist Michael Bonvalot wurde dieser Tage in sozialen Medien im Vorfeld der Demos mit körperlicher Gewalt bedroht.

Die Wiener Polizei teilte am Freitag mit, dass der Großteil der Kundgebungen genehmigt, ein kleiner Teil jedoch untersagt wurde. Dies geschah, weil diese Proteste von Personen angemeldet wurden, die schon in der Vergangenheit als Veranstalter von Demos auftraten, bei denen massiv gegen geltendes Recht - etwa Corona-Bestimmungen, aber auch andere Gesetze - verstoßen wurde. Mehrere der untersagten Kundgebungen wurden nach APA-Informationen von Rutter angemeldet. Der Aktivist kündigte via Telegram massive Proteste, auch unangemeldet, in ganz Österreich an. Erlaubt wurde hingegen eine Kundgebung der Partei MFG („Menschen Freiheit Grundrechte“) am Schwarzenbergplatz.

Bei den untersagten Kundgebungen ging es in keinem Fall um die Corona-Maßnahmen, betonte Dittrich. Insgesamt wurden fünf Kundgebungen untersagt. In allen Fällen ging es um örtliche und zeitliche Kollisionen mit anderen - früher angemeldeten - Demos bzw. um örtliche Probleme, etwa mit der Routenwahl. In einem Fall wurde eine Kundgebung angemeldet, die zeitlich und örtlich in den Schutzbereich einer anderen Protestaktion gefallen wäre. Die Polizei machte dem Veranstalter Vorschläge bezüglich eines anderen Ortes für die Kundgebung und bat um Stellungnahme. Diese kam aber nicht, daraufhin wurde die Veranstaltung untersagt. Bei den anderen angemeldeten und untersagten Protesten ging es um ähnliche Probleme. Auch hier kamen keine Stellungnahmen der Organisatoren, was die Untersagungen letztlich zur Folge hatte.

Wie viele Demos und Kundgebungen es am Samstag wirklich in der Bundeshauptstadt geben wird, war unklar. „Es kommen laufend weitere Anmeldungen dazu“, sagte Markus Dittrich, Sprecher der Wiener Polizei, zur APA. Nach Einschätzung des Innenministerium versuchen die Demo-Organisatoren durch die „bereits bekannte Taktik von Mehrfach-Anmeldungen“ das Einschreiten zu erschweren und die Einsatzkräfte an mehreren Orten zu binden.

Die Wiener Innenstadt wird ab Mittag jedenfalls für mehrere Stunden lahmgelegt. Mehr als 1.300 Polizisten werden im Einsatz sein, die aus Wien und anderen Bundesländern kommandiert wurden. Dazu kommen Beamte der Landeskriminalämter und des Verfassungsschutzes in zivil. Bei den Demonstrationen herrscht die Verpflichtung zum Tragen von FFP2-Masken. Die Beamten werden dies kontrollieren und Übertretungen auch ahnden, hieß es im Vorfeld. Speziell kontrolliert werden auch Reisebusse, in denen die 2G-Regel (genesen oder geimpft) gilt. Dabei müssen sich Demo-Teilnehmer aus Bundesländern auch auf Kontrollen bei den Stadteinfahrten einstellen. Seitens des Innenministeriums wurde angekündigt, hier umfassende Überprüfungen durchzuführen.

Die Polizei ersuchte „auf Grund der derzeitigen epidemiologischen Lage (...) Aufrufen zu derartigen Großversammlungen nicht Folge zu leisten und von einer Teilnahme Abstand zu nehmen“. Gleichzeitig wiesen die Sicherheitsbehörden erneut darauf hin, dass aufgrund der derzeit geltenden Covid-Schutzmaßnahmen die Teilnahme an Demonstrationen einen Ausnahmegrund darstellt, bei mehr als 50 Teilnehmenden aber FFP2-Maskenpflicht herrscht, sofern nicht alle Beteiligten einen 2G-Nachweis vorweisen können. Letzteres ist bei Demonstrationen von Maßnahmen-Gegnern und Covid-Leugnern unwahrscheinlich.

ÖAMTC und ARBÖ zufolge wird der gesamte Ring von den frühen Nachmittagsstunden bis etwa 19.00 Uhr gesperrt, auch der Franz-Josefs-Kai dürfte gesperrt werden. Die Experten rieten allen Verkehrsteilnehmern, den Innenstadtbereich etwa über den Gürtel zu umfahren. Massive Staus und Zeitverluste seien einzuplanen.


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