EVP nominiert EU-Parlamentschef - Sassoli will bleiben

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Die größte Fraktion im Europaparlament - die christdemokratisch-konservative Europäische Volkspartei (EVP) - nominiert am heutigen Mittwochabend ihren Kandidaten für den nächsten EU-Parlamentspräsidenten. Allerdings ist es unsicher, ob die EVP tatsächlich den nächsten Parlamentspräsidenten stellt. Der sozialdemokratische Amtsinhaber David Sassoli will nämlich für weitere zweieinhalb Jahre an der Spitze des EU-Parlaments bleiben.

Sassoli habe seine Kandidatur nicht offiziell verkündet. Die Bewerbung des Italieners für eine zweite Amtszeit sei aber wahrscheinlich, hieß es aus der sozialdemokratischen Fraktion. In einer Fraktionssitzung habe Sassoli es als Fehler bezeichnet, den Posten des Parlamentspräsidenten aufzugeben. Vor dem Hintergrund der deutlich veränderten politischen Kräfteverhältnisse in der EU wäre es nicht akzeptabel, wenn keine der drei EU-Spitzenpositionen in Rat, Kommission und Parlament mehr von einem Sozialdemokraten oder einer Sozialdemokratin besetzt würde. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen gehört der EVP an, EU-Ratspräsident Charles Michel entstammt der liberalen Parteienfamilie.

Der bisherige EP-Vizepräsident, Othmar Karas, ist einer von drei Kandidaten der EVP. Die meisten Chancen werden innerhalb der Konservativen der maltesischen Abgeordneten Roberta Metsola eingeräumt, die nach Medienberichten die Unterstützung der deutschen EVP-Delegation hat.

Auch die niederländische Konservative Esther de Lange bewirbt sich innerhalb der Europäischen Volkspartei um das Präsidentenamt. Einer ursprünglichen Absprache der großen Parteien von 2019 zufolge sollte die EVP den nächsten EU-Parlamentspräsidenten für die kommenden zweieinhalb Jahre stellen, nachdem Sassoli seit Mitte 2019 den Posten innehat.

Sollte es tatsächlich zu einer Kampfabstimmung um den nächsten EU-Parlamentspräsidenten kommen, wären sowohl Konservative als auch Sozialdemokraten von der Unterstützung anderer Parteien abhängig. Die EVP zählt derzeit 178 der insgesamt 705 EU-Abgeordneten, gefolgt von Sozialdemokraten (145), Liberalen (100) und Grünen (73). Erhält kein Kandidat auf Anhieb über 50 Prozent der Stimmen, findet eine Stichwahl statt. Die Wahl des nächsten EU-Parlamentspräsidenten findet im Jänner statt.


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