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Italien und Frankreich unterzeichnen umfangreiches Abkommen

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Italien und Frankreich haben am Freitag einen umfangreichen Vertrag unterzeichnet, um ihre bilateralen Beziehungen zu stärken und ihre Koordinierung innerhalb Europas zu verbessern. Der italienische Premier Mario Draghi und der französische Präsident Emmanuel Macron unterzeichneten den neuen Pakt im Quirinal, dem Sitz des italienischen Präsidenten in Rom. Draghi sprach von einem „historischen Moment in den Beziehungen“ zwischen den beiden Ländern.

„Frankreich und Italien bauen ihre diplomatischen, wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Beziehungen weiter aus“, verkündete der italienische Regierungschef bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Macron am Freitag in Rom. Die feierliche Unterzeichnung des sogenannten „Quirinals-Vertrag“ fand kurz nach der Einigung auf einen neuen Koalitionsvertrag in Deutschland statt, der die 16-jährige Regierungszeit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel beendet, die besonders enge Beziehungen zu den französischen Staatsoberhäuptern aufgebaut hatte. Macron betonte daher, der Quirinal-Vertrag stelle keine Konkurrenz für die französischen Beziehungen zu Deutschland dar. Das Abkommen ziele vielmehr darauf ab, ganz Europa zu stärken. „Das Ziel, das wir verfolgen, ist ein stärkeres und souveräneres Europa, ein Europa, das es versteht, seine Grenzen zu schützen und sich zu verteidigen“, sagte Macron.

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Der bilaterale Vertrag war ursprünglich für 2017 geplant gewesen, aber die Verhandlungen kamen im Jahr 2018 zum Stillstand, als die rechtspopulistische Regierung von Lega und der populistischen Fünf Sterne-Bewegung in Rom ihr Amt antrat und mit Macron wegen des Themas Einwanderung wiederholt aneinandergeriet. Nach dem Amtsantritt Draghis zum Vorsitzenden einer Vielparteien-Regierung im Februar in Rom kamen die Verhandlungen über das bilaterale Kooperationsabkommen wieder in Bewegung. Draghi und Macron hatten sich in den vergangenen Monaten wiederholt getroffen, um die Details zu besprechen.

Der Quirinal-Vertrag, der sich an einem deutsch-französischen Pakt im Jahr 1963 inspiriert, soll dazu führen, dass Paris und Rom im Vorfeld von EU-Gipfeltreffen nach einer gemeinsamen Basis suchen, so wie Frankreich bereits wichtige europapolitische Schritte mit Deutschland koordiniert. Das französisch-italienische Abkommen zielt darauf ab, strukturelle Konsultationsmechanismen zu schaffen, um gemeinsame Aktionen und Initiativen in den Bereichen Wirtschaft, Kultur, Handel und Gesundheit sowie in den Sektoren Industrie, Raumfahrt und technologische Innovation zu koordinieren.

Einige französische Minister sollen einmal pro Quartal an Ministerratsitzungen in Rom teilnehmen, hieß es in Rom. Italienische Minister sollen umgekehrt an Treffen der französischen Regierung in Paris teilnehmen. Frankreich und Italien verpflichteten sich außerdem, „gegenseitige Investitionen“ zu erleichtern und „gemeinsame Strategien auf den internationalen Märkten“ festzulegen. Französische Unternehmen haben in den letzten Jahren stark in Italien investiert.

Nach der Unterzeichnung des Kooperationsabkommens mit Italien wurde Macron am Freitag von Papst Franziskus im Vatikan empfangen. Bei dem Treffen wurden laut Vatikan internationale Themen erörtert, darunter der Umweltschutz im Lichte der Ergebnisse des jüngsten Gipfeltreffens Cop26 in Glasgow. Es gab demnach auch einen Meinungsaustausch über die Aussichten der bevorstehenden französischen EU-Ratspräsidentschaft sowie über Frankreichs Engagement im Libanon, im Nahen Osten und in Afrika, teilte der Heilige Stuhl mit. Nach dem Gespräch mit dem Papst traf Macron auch den vatikanischen Staatssekretär, Kardinal Pietro Parolin.

Der französische Präsident hatte den Papst bereits im Juni 2018 besucht. Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Katholiken Macron und dem Pontifex gibt es insbesondere im Bereich Bioethik, aber auch bei der nuklearen Rüstung. Macron hat Franziskus mehrfach nach Frankreich eingeladen, bisher ohne Erfolg. Ein neuer Anlass könnte die französische EU-Ratspräsidentschaft ab Jänner sein.


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