WHO-Staaten beraten über Pandemie-Abkommen

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Die Welt soll bei der nächsten Pandemie deutlich besser vorbereitet sein als bei Corona und schneller agieren können. Um das zu erreichen, schlagen die EU und andere Staaten einen verbindlichen globalen Pandemievertrag vor. Ob darüber formelle Verhandlungen aufgenommen werden sollen, erörtern Minister der 194 Mitglieder der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ab Montag.

Die USA und China stehen dem Vorstoß skeptisch gegenüber. Sie wollen eigentlich keine neuen multilateralen Verpflichtungen eingehen. Was genau in dem Vertrag stehen soll, ist noch offen. Bei dem Treffen würde nur der Startschuss für Verhandlungen gegeben werden. Theoretisch könnte so ein Vertrag nach Angaben der WHO-Rechtsabteilung innerhalb von wenigen Monaten unterschriftsreif sein.

So schnell wird es aber wohl nicht gehen. Wie die deutsche diplomatische Vertretung bei den internationalen Organisationen in Genf am Sonntagabend mitteilte, soll das Verhandlungsergebnis im Mai 2024 vorliegen. Dies sehe ein Zeitplan vor, auf den sich WHO-Mitglieder im Vorfeld der Ministerkonferenz geeinigt hätten. Demnach sollen die Verhandler spätestens im März 2022 zusammentreten und bis Mai 2023 einen Zwischenbericht vorlegen. Unklar ist, welche Form das Dokument haben soll, also ob ein völkerrechtlicher Vertrag oder nur etwas Unverbindliches ausgearbeitet werden soll.

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