Blinken und Lawrow sprechen über Ukraine-Konflikt

Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen an der ukrainisch-russischen Grenze treffen sich am Donnerstag US-Außenminister Antony Blinken und sein russischer Kollege Sergej Lawrow in Stockholm zu einer Unterredung. Vor dem Gespräch am Rande der Zusammenkunft der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) will Blinken den ukrainischen Außenminister Dmitri Kuleba treffen. Kurz vor den Treffen gab Moskau die Festnahme von drei mutmaßlichen ukrainischen Spionen bekannt.

Russland hat nach Angaben der ukrainischen Regierung Truppen und schweres Gerät an der Grenze zur Ukraine aufgefahren. Westliche Staaten fürchten, dass sich die Situation von 2014 wiederholen könnte, als Russland die ukrainische Halbinsel Krim annektierte. Blinken erklärte am Mittwoch, es gebe „Beweise“, dass Russland „erhebliche aggressive Schritte gegen die Ukraine“ plane. Moskau bestreitet dies und wirft seinerseits der Ukraine vor, im Osten des Landes Truppen zusammenzuziehen. Kreml-Chef Wladimir Putin verlangte am Mittwoch eine klare Absage der NATO an eine weitere Osterweiterung.

Für zusätzliche Spannung sorgte am Donnerstag die Nachricht, dass die russischen Sicherheitsbehörden drei Ukrainer unter Spionagevorwürfen festgenommen haben. Einer der Männer soll versucht haben, einen Bombenanschlag durchzuführen, berichtete die Nachrichtenagentur Interfax. Den beiden anderen wird vorgeworfen, Informationen über strategisch bedeutende Orte in Russland zu sammeln.

Die OSZE beginnt am Donnerstagvormittag ihre zweitägige Jahrestagung, zu der Dutzende Außenminister erwartet werden, darunter auch Michael Linhart (ÖVP). Er plant am Rande des OSZE-Rates ebenfalls zahlreiche bilaterale Treffen, unter anderem mit Lawrow und den Außenministern von Armenien und Aserbaidschan.