Videogipfel von Biden und Putin am Dienstag

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US-Präsident Joe Biden und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin werden am Dienstag einen Videogipfel abhalten. Bei dem Onlinetalk werde es um bilaterale Angelegenheiten und eine breite Palette von Sicherheitsfragen gehen, hieß es am Samstag aus dem Weißen Haus in Washington und dem Kreml in Moskau. So sollen die Lage in der Ukraine, die Situation in Afghanistan und die Umsetzung der auf dem gemeinsamen Genfer Gipfel im Juni getroffenen Vereinbarungen erörtert werden.

Biden hatte Putin am Freitag vor einem militärischen Eingreifen in der Ukraine gewarnt und neue Initiativen zum Schutz des osteuropäischen Landes angekündigt.“ US-Außenminister Antony Blinken war in der zurückliegenden Woche mit den Worten zitiert worden, es gebe Beweise dafür, dass Russland Pläne für „bedeutende aggressive Schritte gegen die Ukraine“ erstellt habe.

Nach bisher weder konkret dokumentierten noch dementierten Angaben hat Russland in Gebieten unweit der Grenze zur Ukraine in großem Maße Truppen zusammengezogen. Russland hatte 2014 nach dem gewaltsamen Sturz des gewählten russlandfreundlichen Präsidenten Viktor Janukowitsch die ukrainische Schwarzmeer-Halbinsel Krim 2014 annektiert. Im Osten des Landes kämpfen seither von Moskau unterstützte Rebellen gegen die prowestliche Regierung in Kiew.

Russland hatte bereits am Freitag mitgeteilt, dass ein vorläufiges Datum für das Gespräch vereinbart worden sei, ohne dieses zu nennen. Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow hatte angekündigt, Putin werde Biden einen Vorschlag für Sicherheitsgarantien unterbreiten. Unter anderem müsse die NATO ihre Erweiterung nach Osten stoppen und die Waffenlieferungen an Russlands Nachbarn wie die Ukraine beenden. Putin und Biden hatten sich im Juni in Genf zu ihrem ersten Gipfel getroffen. Dabei waren unter anderem neue Gespräche über eine atomare Abrüstungsinitiative vereinbart worden.

Inmitten der Spannungen zwischen der Ukraine und Russland hat Belarus der Ukraine am Samstag einem Agenturbericht zufolge eine Verletzung der gemeinsamen Grenze vor. Nach Angaben der belarussischen Grenzpolizei sei ein ukrainischer Militärhubschrauber während einer Übung bis zu einen Kilometer in den belarussischen Luftraum hineingeflogen, berichtete die russische Nachrichtenagentur RIA am Samstag. Von ukrainischer Seite lag zunächst keine Stellungnahme dazu vor.

Belarus ist ein enger Verbündeter Russlands. Die Spannungen zwischen Russland und Belarus einerseits und der Ukraine und Mitgliedsstaaten der NATO und der EU andererseits haben zuletzt zugenommen. Die Ukraine und weitere westliche Staaten verdächtigen Russland, mit einem Aufmarsch von mehr als 94.000 Soldaten an der ukrainischen Grenze einen Angriff vorzubereiten. Russland hat dies zurückgewiesen und seinerseits die Ukraine und andere Staaten der Provokation beschuldigt.


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