Nehammer und neue Minister von Van der Bellen angelobt

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Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Montag den neuen Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) zusammen mit den anderen Mitgliedern des nach dem Politik-Rückzug von Sebastian Kurz umgebauten ÖVP-Teams angelobt. Er gab den Regierungsmitgliedern einen Auftrag für die Corona-Krise mit auf den Weg: Die Regierung müsse „der Bevölkerung reinen Wein einschenken“, faktenbasierte Entscheidungen treffen und darüber in nachvollziehbarer, gemeinsamer Kommunikation informieren.

„Unverzüglich und gemeinsam“ müsse die Regierung die „große Aufgabe“ der entschlossenen Bekämpfung der Pandemie samt ihrer sozialen, wirtschaftlichen und menschlichen Folgen angehen, mahnte Van der Bellen in einer kurzen Ansprache. In dieser Pandemie wisse man nicht, wie es weitergeht, verwies er auf die neue Omikron-Variante. Deshalb dürfe man „keine falschen Erwartungen wecken und nichts versprechen, was sich später als nicht einhaltbar herausstellt“.

Den Amtseid leisteten nach Nehammer auch die neuen Ressortchefs: Der Niederösterreicher Gerhard Karner (Inneres), der bisherige Staatssekretär Magnus Brunner (Finanzen) und der steirische Uni-Rektor Martin Polaschek (Bildung) - die bei der streng nach den Lockdown-Regeln angelegten Zeremonie (ohne Umtrunk zum Schluss) allesamt von ihren Ehefrauen begleitet wurden. Der bisherige Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) wurde wieder als Außenminister angelobt. Die neue Staatssekretärin Claudia Plakolm, Bundeschefin der Jungen ÖVP, bekam auch die bisher von der Familienministerin ausgeübten Jugend-Agenden übertragen.

Den scheidenden ÖVP-Regierungsmitgliedern Gernot Blümel, Heinz Faßmann und Michael Linhart dankte Van der Bellen. In Angelobungen hat der Bundespräsident viel Übung: Seit seinem Amtsantritt im Jänner 2017 hatte er bis zum heutigen Tag bereits 58 mal den Amtseid abgenommen, am Montag folgten Nummer 59 bis 64.

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Auf dem Weg zum Bundeskanzleramt wurden die frisch angelobten Minister von lauten Pfiffen und Schreien skandierender Demonstranten begleitet. Rund Hundert Impfgegner machten ihrem Unmut mit selbst gebastelten Schildern und Slogans wie „Rechtsstaat statt Willkür“, „Impf-Opfer klagen an“, „Lüge-Hetze Nehammer“ oder „Pandemie der Lügenpolitiker“ Luft und skandierten „Go Karli go!“ oder „Karli, schleich‘ di!“. Die Polizisten mussten den Weg von der Präsidentschaftskanzlei zum Kanzleramt sichern und einen Korridor für die Minister und deren Tross bilden.


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