Biden eröffnet „Gipfel für Demokratie“

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Mit einem zweitägigen Online-Gipfel mit mehr als 100 Regierungen will US-Präsident Joe Biden von Donnerstag an die Demokratie weltweit stärken. Gastgeber Biden will den „Gipfel für Demokratie“ um 8.00 Uhr Ortszeit (14.00 Uhr MEZ) eröffnen. Hauptthemen sollen nach Angaben des Weißen Hauses die Verteidigung der Demokratie gegen Autoritarismus, die Bekämpfung der Korruption und die Förderung der Achtung der Menschenrechte sein.

Österreich ist mit einer Videobotschaft von Alexander Schallenberg vertreten, die diese in der Vorwoche noch als amtierender Bundeskanzler aufgezeichnet hatte. Wie es aus dem Kanzleramt hieß, mussten die Teilnehmer ihre Beiträge nämlich bis spätestens Freitag übermitteln. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat sein Amt erst am Montag von Schallenberg übernommen.

Kritik gab es vor dem Online-Treffen an der Einladungsliste des Weißen Hauses. Manche Staaten, in denen die Demokratie unter Druck steht, finden sich dort wieder, andere nicht. So stehen beispielsweise die Philippinen auf der Liste. Die Türkei und - als einziges Land in der EU - Ungarn dürfen aber nicht teilnehmen. Das Weiße Haus betont, eine Einladung zu dem Gipfel sei nicht mit einem Gütesiegel für die Demokratie in dem Land gleichzusetzen. Nach welchen Kriterien die Staaten ausgewählt wurden, blieb unklar. Auch China und Russland sind nicht zu dem Online-Gipfel eingeladen.

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