SPD-Wahlparteitag: Klingbeil/Esken zum Spitzenduo gewählt

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In Deutschland sind Lars Klingbeil und Saskia Esken zur neuen Doppelspitze der SPD gewählt worden. Ein weitgehend digitaler Parteitag wählte den bisherigen Generalsekretär Klingbeil am Samstag in Berlin mit 86,3 Prozent der Stimmen. Parteichefin Saskia Esken wurde mit 76,7 Prozent im Amt bestätigt. Der frühere Juso-Chef und SPD-Vize Kevin Kühnert wurde mit 77,8 Prozent zum neuen Generalsekretär gewählt. Die Entscheidungen müssen noch per Briefwahl bestätigt werden.

Bei ihrer ersten Wahl zur SPD-Chefin vor zwei Jahren hatte Esken 75,9 Prozent erhalten. Norbert Walter-Borjans hatte damals als Co-Parteichef 89,2 Prozent erzielt.

Vor seiner Wahl sagte Klingbeil vor den rund 600 Delegierten: „Wir haben diese Land nach 16 Jahren entfesselt, und zwar von dem Muff der Konservativen.“ Er erinnerte an das zurückliegende und lange Umfragetief der SPD. „Wir wurden abgeschrieben, wir wurden bemitleidet“, sagte er. „Aber wir haben nie aufgegeben, nie, zu keinem Zeitpunkt.“ Der Sieg bei der Bundestagswahl sei eine große Chance, ein „sozialdemokratisches Jahrzehnt“ zu gestalten.

Esken sagte: „Wir werden dieses Land verändern, wir werden es stärken, und wir werden es gerechter machen.“ Sie wolle helfen, dass die SPD „die linke Volkspartei“ sei, die das Land so dringend brauche. Die Sozialdemokratie müsse Thinktank für Zukunftsfragen werden. Zugleich zeigte sich Esken kämpferisch und zuversichtlich für die im kommenden Jahr anstehenden vier Landtagswahlen.

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Bei der Wahl der stellvertretenden Parteivorsitzenden erzielte die Saar-SPD-Chefin Anke Rehlinger das beste Ergebnis. Sie wurde mit 90,7 Prozent der Delegiertenstimmen bestätigt. Arbeitsminister Hubertus Heil wurde mit 88,6 Prozent bestätigt, Serpil Midyatl mit 85,7 Prozent und Klara Geywitz mit 81 Prozent. Der nordrhein-westfälische SPD-Chef Thomas Kutschaty, der neu als Vize gewählt wurde, erhielt 84,7 Prozent.

Der Wechsel in der Parteispitze wurde nötig, weil sich Walter-Borjans zurückzieht. Walter-Borjans und Esken waren 2019 nach aufwendiger Kandidatensuche an die SPD-Spitze gewählt worden, nachdem die damalige Parteichefin Andrea Nahles zurückgetreten war. Nun sagte Walter-Borjans: „Die SPD, liebe Genossinnen und Genossen, ist wieder da.“

Der SPD-Parteitag war wegen der anhaltenden Corona-Pandemie von ursprünglich geplanten drei Tagen auf einen Tag verkürzt worden. Erst vor einer Woche hatten die Sozialdemokraten bei einem hybriden Parteitag dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Neben den Personalien schwor sich die SPD auf eine starke Rolle als neue Kanzlerpartei ein. Dabei legten die Sozialdemokraten Wert auf ein eigenes inhaltliches Profil.

Kühnert rief zu einer klaren Aufgabenteilung zwischen Regierung und SPD auf. „Fraktion und Regierung sind für uns als SPD unsere Hände, die mit Geschick und Können die Wirklichkeit formen und verändern können“, sagte er. „Die Partei ist Kopf und Herz der sozialdemokratischen Bewegung.“ Er selbst wolle als Generalsekretär der SPD „Hüter und Trager ihrer Programmatik und Kommunikator gegenüber einer demokratischen Öffentlichkeit sein“.


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