Britischer Brexit-Minister Frost zurückgetreten

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Der britische Brexit-Minister David Frost ist zurückgetreten. Die britische Regierung hat Samstagnacht diesbezügliche Medienberichte bestätigt. Das Büro von Premierminister Boris Johnson veröffentlichte Frosts Rücktrittsschreiben. Darin erklärt der Minister, er werde mit sofortiger Wirkung zurücktreten, da „der Brexit jetzt sicher ist“. Er schrieb jedoch weiter, er habe Johnson gegenüber seine „Bedenken über die derzeitige Richtung der Reise“ deutlich gemacht.

Er hoffe, dass „wir so dass wir so schnell wie möglich dorthin gelangen, wo wir hinmüssen“ - zu einer „wenig regulierten, niedrig besteuerten, unternehmerischen Wirtschaft“, die an der „Spitze der modernen Wissenschaft und des wirtschaftlichen Wandels steht“, erläuterte Frost in seinem Abschiedsschreiben.

Die Regierung bestätigte damit einen Bericht der Wochenzeitung „The Mail on Sunday“. Diese schreibt, der für die Beziehungen zur EU zuständige Minister habe aus „Ernüchterung“ über den Kurs der Regierung seinen Rücktritt bereits vor einer Woche eingereicht. Johnson habe ihn aber dazu bewegen können, noch bis zum Jahresanfang 2022 im Amt zu bleiben.

Der Rücktritt Frosts ist für den ohnehin politisch angeschlagenen Johnson ein weiterer Rückschlag - und der Höhepunkt einer verheerenden Woche für den Premier. Am Dienstag hatten sich fast hundert Tory-Abgeordnete gegen den Regierungschef gestellt, indem sie gegen die neuen Corona-Auflagen der Regierung stimmten. Mitte der Woche erlitt Johnsons konservative Tory-Partei bei einer Nachwahl zum Unterhaus eine Niederlage.

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Eine namentlich nicht genannte Quelle sagte der „Mail on Sunday“, Frost lehne die neuen Corona-Beschränkungen der Regierung ab sowie auch deren Fokussierung auf Steuererhöhungen und das Ziel von Netto-Null-Treibhausgasemissionen bis 2050. Der bisherige Minister, der auch Mitglied im britischen Oberhaus ist, hatte mit seinem französischen Gegenüber Michel Barnier, der die EU vertrat, im vergangenen Jahr in letzter Minute den Brexit-Handelspakt ausgehandelt.

Johnson und seine Regierung werden unter anderem wegen einer Parteispenden-Affäre und mutmaßlicher Verstöße gegen die selbst verordneten Corona-Regeln in der Öffentlichkeit und auch in den eigenen Reihen scharf kritisiert.


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