Deutsche Regierung wegen Omikron unter Druck

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Die rasante Ausbreitung der Virusvariante Omikron in Europa setzt auch die neue Bundesregierung in Deutschland unter Druck. Bund und Länder beraten am Dienstag über die Corona-Lage und das weitere Vorgehen angesichts der Ausbreitung der ansteckenderen neuen Variante. Erneut kam es zu Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen.

In Bayern gingen am Wochenende rund 28.000 Menschen auf die Straßen. Den größten Andrang gab es am Sonntag in Nürnberg und in Schweinfurt. Aber auch andernorts war einiges los. Zudem gab es in vielen Kommunen auch Gegendemonstrationen, auf denen Bürgerinnen und Bürger für ein solidarisches Miteinander warben.

So kamen in Nürnberg nach Angaben der Polizei mehr als 2.000 Menschen zu Gegenprotesten zusammen. Denn auf dem Volksfestplatz hatte das Bündnis „Schüler stehen auf“ zu einer - von laut Polizei rund 10.000 bis 12.000 Teilnehmern besuchten - Demonstration aufgerufen. Die Polizei ordnet dieses Bündnis der „Querdenker“-Szene zu. Demonstrantinnen und Demonstranten zogen mit Plakaten und Transparenten durch die Südstadt, auf denen „Denkpflicht statt Impflicht“ oder „Wir halten Stand“ geschrieben war. Auch Schriftzüge wie „Impfen macht frei“ - die von der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) in Bayern als antisemitisch bewertet werden - seien zu sehen gewesen.

Rund 2.500 Menschen zählte die Polizei zudem bei einer AFD-Kundgebung in der Nürnberger Innenstadt, bei der auch die beiden Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, auftraten. Beide sprachen sich gegen eine Impfpflicht aus. Nicht einmal einen Kilometer entfernt erinnerte zeitgleich eine „Menschenkette für Menschenrechte“ an die Corona-Toten. „Wir stehen gemeinsam auf gegen Hetze, Desinformation und Verschwörungstheorien“, schrieb Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König (CSU) dazu auf Twitter.

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Auch im unterfränkischen Schweinfurt haben bei einer nicht angemeldeten Veranstaltung bis zu 3.000 Menschen gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Bereits am Samstag hatten laut Polizei mehr als 15.000 Menschen in verschiedenen Orten im Freistaat gegen die Corona-Maßnahmen protestiert.

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sank unterdessen erneut. Das Robert Koch-Institut gab am Sonntagfrüh den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche mit 315,4 an - am Samstag lag er bei 321,8. Allerdings befürchten Experten wegen der ansteckenderen Omikron-Variante eine baldige Trendumkehr. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft warnte vor einer Verschärfung der Lage in den Kliniken.

In anderen europäischen Ländern verbreitet sich Omikron extrem schnell. In den Niederlanden gilt seit Sonntag ein neuer strenger Lockdown. Auch Dänemark fährt große Teile des öffentlichen Lebens wieder herunter. Durch die blitzschnelle Ausbreitung der Variante hat sich die Lage auch in Großbritannien in den vergangenen Tagen zugespitzt. Die Einreise aus Großbritannien nach Deutschland wird deswegen ab Montag drastisch eingeschränkt.

Großbritannien gilt dann als Virusvariantengebiet. Für Einreisende gilt eine zweiwöchige Quarantänepflicht - auch für Geimpfte und Genesene. Sie kann nicht durch negative Tests verkürzt werden. Fluggesellschaften dürfen im Wesentlichen nur noch deutsche Staatsbürger oder in Deutschland lebende Personen von Großbritannien nach Deutschland befördern. Es handelt sich aber nicht um ein Flugverbot. Die Regel gilt auch für den Bahn- oder Schiffsverkehr.

In Deutschland beraten am Dienstag Bund und Länder über das weitere Vorgehen,. haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz vereinbart. Dabei solle es um weitere kontaktreduzierende Maßnahmen gehen, hieß es.

Zuvor hatte es in einer am Sonntag veröffentlichten Stellungnahme des neuen Corona-Expertenrats der Berliner Bundesregierung geheißen, es bestehe „Handlungsbedarf“ bereits für die kommenden Tage. Die Omikron-Variante bringe eine „neue Dimension“ in das Pandemiegeschehen.

Ein hohes Impftempo ist zentraler Baustein in der Strategie der neuen Bundesregierung. Der Leiter des neuen Corona-Krisenstabs im Kanzleramt, Generalmajor Carsten Breuer, zeigte sich zuversichtlich, dass das Regierungsziel von 30 Millionen Impfungen bis zum Ende des Jahres erreicht werden kann. Seit Mitte November seien mehr als 24,4 Millionen Menschen geimpft worden. Jetzt seien noch knapp zwei Wochen Zeit. „Die 30 Millionen sind zu schaffen“, sagte Breuer der „Bild am Sonntag“. Berechnet wird das Impfziel ausgehend von einer Bund-Länder-Runde am 18. November. Das Tempo müsse auch in der Weihnachtszeit aufrechterhalten werden.


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