Außenminister Schallenberg besucht Krisenstaat Libanon

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Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) reist am Montag in den krisengeplagten Libanon. Dort wird er am Nachmittag dem Kontingent der österreichischen Blauhelm-Soldaten im Camp Naqoura im Süden des Libanon einen Besuch abstatten. Die politischen Gespräche finden am Mittwoch statt, wenn Schallenberg von Präsident Michel Aoun, Regierungschef Najib Mikati und Außenminister Abdallah Bou Habib in Beirut empfangen wird.

Die UNIFIL-Mission überwacht seit 1978 den Waffenstillstand im israelisch-libanesischen Grenzgebiet, die Mission soll auch Waffenlieferungen an die pro-iranische Schiitenmiliz Hisbollah unterbinden. Österreich beteiligt sich seit 2011 an der UNO-Mission mit rund 180 Bundesheersoldaten, darunter vor allem Kraftfahrer, Mechaniker, Sanitäter, Logistiker und Feuerwehrpersonal, und mehr als hundert Fahrzeugen.

Im Rahmen seiner Reise will Schallenberg in enger Abstimmung mit der EU „dringend nötige Reformen und die Aufhebung der Totalblockade der Regierungsgeschäfte“ einfordern, hieß es im Vorfeld aus dem Außenministerium. Geplant ist im Rahmen des dreitägigen Besuchs im Libanon außerdem ein Besuch in einem Lager für syrische Flüchtlinge.

Das Mittelmeerland leidet seit mehr als zwei Jahren unter der schwersten Wirtschaftskrise seiner Geschichte. Rund drei Viertel der Bevölkerung leben mittlerweile unter der Armutsgrenze. Das Land ist zudem politisch gelähmt. Die im September gebildete Regierung unter Ministerpräsident Mikati ist seit Oktober nicht mehr zusammengetreten. Die politischen Blöcke in dem multikonfessionellen Land sind zerstritten. Die UNO warnte im November, der Libanon stehe kurz davor, ein gescheiterter Staat zu werden.

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