Baerbock betont in Moskau Dialogbereitschaft mit Russland

Inmitten des Konflikts mit Russland um die Ukraine trifft die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Dienstag ihren russischen Kollegen Sergej Lawrow in Moskau. Zuvor hat Baerbock via Twitter die Dialogbereitschaft Deutschlands und das Interesse an „stabilen“ Beziehungen betont. Indes befürchtete der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell bei einer Sitzung des Europaparlaments eine „De-facto-Integration“ der Ostukraine in Russland.

„Heute in Moskau geht es mir um eine Positionsbestimmung: Wir wollen stabile Beziehungen und sind bereit zu einem ernsthaften Dialog über Schritte für mehr Sicherheit für alle in Europa“, schrieb Baerbock auf Twitter. „Unser Maßstab bleiben dabei die Grundprinzipien unserer Friedens- und Sicherheitsordnung, bekräftigte sie. Wegen der Krise hatte sich Baerbock am Montag in Kiew bereits mit ihrem ukrainischen Kollegen Dmytro Kuleba sowie mit Präsident Wolodymyr Selenskyj getroffen.

In der Ostukraine herrscht seit sieben Jahren Krieg zwischen pro-russischen Separatisten und der ukrainischen Armee. Seit die Separatisten 2014 in Donezk und Luhansk „unabhängige Volksrepubliken“ ausgerufen haben, wurden mehr als 13.000 Menschen getötet.

Indes zeigte sich der EU-Außenbeauftragte Borrell am Montag in Straßburg besorgt. Die von pro-russischen Separatisten kontrollierten Regionen in der Ostukraine entfernten sich „immer weiter von der Ukraine“ und rückten „immer näher an Russland heran“, so Borrell. Es drohe insbesondere eine schrittweise „De-facto“-Eingliederung des Donbass in Russland.

Derzeit sorgt ein russischer Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze für Befürchtungen im Westen. Borrell sagte am Montag, ein „massiver“ russischer Angriff auf die Ukraine sei „nicht das wahrscheinlichste Szenario“. Es gebe jedoch „andere Angriffsmöglichkeiten, zum Beispiel Cyberangriffe“. In der Nacht auf Freitag waren die Websites mehrerer ukrainischer Ministerien attackiert worden. Kiew machte Russland für den Cyberangriff verantwortlich.

Borrell warnte Moskau erneut vor den Konsequenzen einer militärischen Aggression gegen die Ukraine. In einem solchen Fall werde es „Sanktionen“ geben, über die beim Treffen der EU-Außenminister am 24. Jänner in Brüssel diskutiert werde, sagte der Außenbeauftragte.