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Kein UNO-Job: Merkel lehnt Angebot ab

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Deutschlands Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ein Angebot von UNO-Generalsekretär António Guterres zur Übernahme einer Funktion innerhalb der Vereinten Nationen abgelehnt. Sie habe mit Guterres vergangene Woche telefoniert, „sich bedankt und ihm mitgeteilt, dass sie das Angebot nicht annehmen wird“, teilte Merkels Büro am Mittwoch auf Nachfrage mit.

Merkel war vergangenes Jahr nach 16 Jahren als deutsche Regierungschefin ausgeschieden. Guterres hatte der 67-Jährigen in einem Brief vorgeschlagen, den Vorsitz in einem hochrangigen Beratungsgremium zu übernehmen, das sich mit globalen öffentlichen Gütern beschäftigt.

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Beispiele für globale öffentliche Güter sind etwa die Ozonschicht, aber je nach Definition auch international geltende Regelwerke wie jene zur Flugsicherheit und zum weltweiten Handel. Zu dem Bereich der öffentlichen Güter zählt auch der Weltraum und große Teile der Meere.

Die UNO-Staaten haben in den vergangenen Jahrzehnten bereits einige Vereinbarungen geschlossen, um internationale Regeln für den Umgang mit diesen Gemeinschaftsgütern aufzustellen. Merkel hatte schon früher Spekulationen zurückgewiesen, sie wolle UNO-Generalsekretärin werden.

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Das Beratergremium zu globalen öffentlichen Gütern ist eines von Guterres‘ Vorzeigeprojekten zur Reform der Vereinten Nationen in seiner Anfang Jänner begonnenen zweiten Amtszeit. In seinem Bericht zur Veränderung der UNO aus dem vergangenen Jahr schrieb der Generalsekretär: „Ich werde einen hochrangigen Beirat unter der Leitung ehemaliger Staats- und Regierungschefs bitten, globale öffentliche Güter und andere Bereiche von gemeinsamem Interesse zu ermitteln, in denen Verbesserungen der Führung am dringendsten erforderlich sind.“

Nach Ansicht von Guterres hat die Corona-Pandemie große Lücken bei der internationalen Zusammenarbeit aufgezeigt. Von dem angestrebten Beratergremium müssten Impulse dafür ausgehen, Praktiken und Prinzipien für das Handeln auf globaler Ebene zu erneuern.


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