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Nordzypern wählt ein neues Parlament

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Menschen in der international nicht anerkannten Republik Nordzypern sind am Sonntag dazu aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Zu der Abstimmung um die 50 Sitze treten rund 400 Kandidaten aus 8 Parteien sowie 3 unabhängige Kandidaten an. In Umfragen liegt die Nationale Einheitspartei (UBP) von Präsident Ersin Tatar vorn. Tatar wurde 2020 bei den Präsidentschaftswahlen gewählt, 2018 wurde das Parlament zuletzt gewählt.

Tatar und seine Partei gelten als Verfechter einer Zwei-Staaten-Lösung für die geteilte Insel und als treue Gefolgschaft des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.

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Zypern ist seit 1974 nach einem griechischen Putsch und einer türkischen Militärintervention geteilt. Zypern gehört seit 2004 zur Europäischen Union, ihr Regelwerk gilt jedoch nur im griechischsprachigen Südteil. Die „Türkische Republik Nordzypern“ (KKTC) wird nur von Ankara anerkannt. Die jüngsten Verhandlungen zur Überwindung der Teilung waren 2017 gescheitert.

Im Wahlkampf um die Stimmen der rund 200.000 Wahlberechtigten hat besonders das Thema Wirtschaft dominiert. Die Insel ist international isoliert und stark abhängig von der Türkei, die Lira-Krise und die steigende Inflation dort trifft auch die Nordzyprioten stark.

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Die Wahlen finden ein Jahr früher als geplant statt. Ex-Premierminister Ersan Saner von der UBP hatte im Oktober 2021 seinen Rücktritt eingereicht und Neuwahlen gefordert. Er nannte Beschlussfähigkeitsproblemen im Parlament, Entwicklungen innerhalb der beiden Koalitionspartnerparteien - der Demokratischen Partei (DP) und der Wiedergeburtspartei (YDP) - sowie Probleme in der Regierung als Gründe. Seit dem Rücktritt Saners hat Faiz Sucuoglu (UBP) den Posten des Premiers übergangsweise inne.


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