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Roter Rücktrittsruf an oö. SPÖ-Spitze wegen Impfkampagne

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Eine Impfkampagne der SPÖ OÖ sorgt für Unmut in der Landespartei: Der Nationalratsabgeordnete Dietmar Keck fordert den „sofortigen“ Rücktritt von Landesparteichefin Birgit Gerstorfer und Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer. Es sei der „zweite Eklat innerhalb weniger Wochen“, so Keck, der auch Vorsitzender der Linzer Sektion voestalpine ist. Gemeint ist damit eine Studie im Auftrag der Landespartei, laut der man künftig den Gewerkschaften weniger Gewicht geben sollte.

Die Kampagne, die Brockmeyer und der Dritte Landtagspräsident Peter Binder am Montag präsentiert haben, zeigt ein trauriges Kind, darunter ist zu lesen: „Ich will dich nicht verlieren. Lass dich impfen. Jetzt.“ Ein SPÖ-Logo ist nicht zu sehen. In ganz Oberösterreich sollen in den kommenden Tagen rund 1.000 Plakate affichiert werden, dazu wird die Kampagne auf Social Media und im Radio gefahren. Man wolle Verantwortung übernehmen, so die Begründung für die Aktion.

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Nachdem es am Montag Kritik der FPÖ an der Kampagne gegeben hatte, dräute der roten Landespartei am Dienstag aber deutlich mehr Ungemach: Nicht nur ließ der Linzer Bürgermeister Klaus Luger via „Heute“ wissen, dass er die Plakate für „nicht gelungen“ halte, in einer Stellungnahme an die APA fand Keck wesentlich schärfere Worte: „Wenn man Kinder und den Tod verknüpft, ist eine Grenze überschritten worden“, sagte er, „das geht gar nicht“. Abgesehen vom Sujet sei es auch nicht Aufgabe der SPÖ eine Impfkampagne zu machen, das sei Angelegenheit der zuständigen Regierungsmitglieder.

Für Keck sind Gerstorfer und Brockmeyer rücktrittsreif. „Die beiden haben sofort zu gehen“, fordert er. Er wolle auch die Zeit bis zu einem möglichen Parteitag in einigen Monaten nicht mehr abwarten. Denn Gerstorfer hatte ohnehin bereits signalisiert, sich mittelfristig zurückziehen zu wollen, der Zeitpunkt ist aber noch offen.

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Eine Rolle spielen dürfte in dem Disput auch eine Analyse, die die Partei nach dem mageren Abschneiden bei der Landtagswahl im Herbst in Auftrag gegeben hatte. Darin legen die Politikberaterin Jana Faus, der Journalist Horand Knaup und der ehemalige SPD-Politiker Michael Rüter der Partei nahe, ihr Verhältnis zu den Gewerkschaften neu zu überdenken. Diese seien zweifelsfrei wichtig für die Sozialdemokratie, aber immer „einer bestimmten Klientel verpflichtet“, oft wenig kompromissorientiert und mit „Hang zur Besitzstandswahrung“ ausgestattet, heißt es in dem Papier. Dass immer bestimmte Listenplätze Gewerkschaftern vorbehalten sind, müsse zumindest einer Diskussion unterzogen werden, so der Rat, der für Unmut in den Reihen der Gewerkschaft gesorgt hat. Auch Keck ist langjähriger voestalpine-Personalvertreter.

Gerstorfer weilt zurzeit im Ausland. Die APA bemüht sich um eine Stellungnahme.


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