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Keine Einigung zu Nordkorea im UNO-Sicherheitsrat

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Der UNO-Sicherheitsrat hat sich laut Diplomatenkreisen nicht auf eine gemeinsame Erklärung zu den nordkoreanischen Raketentests einigen können. Der chinesische UNO-Botschafter forderte die USA am Freitag anlässlich einer Dringlichkeitssitzung des Rates zu mehr Flexibilität im Umgang mit Nordkorea auf. „Wenn sie einen neuen Durchbruch wollen, sollten sie mehr Aufrichtigkeit und Flexibilität zeigen“, sagte der chinesische UNO-Botschafter Zhang Jun vor der Sitzung.

Die USA sollten Nordkorea mit „attraktiveren, praktischeren und flexibleren Ansätzen“ entgegenkommen, forderte Zhang. Die USA hatten die Sitzung des Rates anlässlich der jüngsten nordkoreanischen Raketentests beantragt und dem Rat eine gemeinsame Erklärung vorgeschlagen, in der die Tests verurteilt werden. China, Russland sowie weitere Länder weigerten sich laut Diplomaten jedoch, die Erklärung zu unterzeichnen.

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China und Russland blockieren bisher alle Maßnahmen des Sicherheitsrats gegenüber Nordkorea. Vergangenes Jahr hatten die beiden Staaten eine Resolution vorgeschlagen, mit der die Sanktionen gegen Pjöngjang aus humanitären Gründen gelockert würden. Der Entwurf wurde wegen mangelnder Unterstützung jedoch nicht zur Abstimmung gestellt. „Zumindest tun wir etwas, um weitere Verbesserungen zu ermöglichen und eine Eskalation der Spannungen zu vermeiden“, sagte Zhang.

Die UNO-Botschafterin der USA, Linda Thomas-Greenfield, erklärte hingegen nach der Sitzung, die von China und Russland vorgeschlagene Lockerung der Sanktionen würde Nordkorea für sein „schlechtes Verhalten“ belohnen. „Millionen Dollar für militärische Tests auszugeben, während das eigene Volk hungert, zeigt, dass sich dieses Land nicht um seine eigene Bevölkerung kümmert“, sagte Thomas-Greenfield.

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Die Sitzung des Sicherheitsrats am Freitag war bereits die dritte zu Nordkorea binnen eines Monats. Auch am 20. Jänner konnten sich die Ratsmitglieder nicht auf eine gemeinsame Erklärung einigen. Die USA und acht weitere Länder riefen Nordkorea am Freitag erneut auf, „seine destabilisierenden Handlungen einzustellen und zum Dialog zurückzukehren“.

Hintergrund ist eine Reihe von sieben nordkoreanischen Raketentests seit Beginn des Jahres. Zuletzt hatte Pjöngjang am Sonntag eine Rakete vom Typ Hwasong-12 abgefeuert. Eine solch starke Waffe war seit 2017 nicht mehr abgeschossen worden. Die atomwaffenfähige Mittelstreckenrakete hat laut Experten eine Reichweite von 4.500 Kilometern und könnte auch das US-Außengebiet Guam erreichen, wo die USA einen Militärstützpunkt unterhalten.


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