Entgeltliche Einschaltung

Schallenberg reist am Montag in die Ukraine

  • Artikel
  • Diskussion

Inmitten erhöhter Spannungen in der Krise um die Ukraine besucht Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) mit seinen Amtskollegen aus der Slowakei (Ivan Korcok) und Tschechien (Jan Lipavsky) am Montag und Dienstag die umstrittene Region im Osten des Landes und die Hauptstadt Kiew. Es sind Treffen mit Präsident Wolodymyr Selenskyj und Außenminister Dmytro Kuleba geplant. Mit dem Besuch soll „ein starkes Signal der zentraleuropäischen Solidarität“ gesetzt werden, hieß es.

Außenminister Schallenberg hielt vor der Reise fest: „Auch wenn Österreich militärisch gesehen ein neutraler Staat ist, sind wir nicht neutral gegenüber Gewalt. Wenn es um die territoriale Integrität eines souveränen Staates geht, werden wir niemals schweigen sondern immer entschieden dafür eintreten.“ Die drei Außenminister starten Montag früh aus der slowakischen Hauptstadt Bratislava nach Charkiw, von wo aus sie die sogenannte Kontaktlinie zwischen ukrainischen Regierungstruppen und den von Russland unterstützten Separatisten im Konfliktgebiet Donbass besuchen wollen.

Entgeltliche Einschaltung

Die Minister werden sich am Checkpoint „Stanitsa Luhanska“ bei einem Treffen mit dem Gouverneur der Oblast Luhansk, Serhiy Haidai, ein Bild der militärischen und humanitären Lage machen. Am Dienstag wird Schallenberg in Kiew zudem mit Vertretern der Krimtataren konferieren und ein bilaterales Gespräch mit seinem Amtskollegen Kuleba führen, ehe das Außenminister-Trio mit Präsident Selenskyj zusammenkommt.

In der Ukraine geben einander derzeit die Chefdiplomaten die Klinke in die Hand. Auch Montag und Dienstag herrscht Hochbetrieb. Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock weilt ab Montag ebenfalls zwei Tage in der Ukraine. Am Dienstag stößt auch der französische Amtskollege Jean-Yves Le Drian dazu. Er ist mit Präsident Emmanuel Macron unterwegs, der nach einem Besuch bei Russlands Präsidenten Wladimir Putin am Montag auch mit Amtskollegen Selenskyj in Kiew beraten will. Frankreich hat derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne. Am Mittwoch folgt Polens Außenminister Zbigniew Rau, aktuell auch Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Treffen mit Schallenberg und Kollegen sind laut Programm aber nicht vorgesehen.

Jetzt einen von drei Weber Grill gewinnen

TT-ePaper 4 Wochen gratis ausprobieren, ohne automatische Verlängerung

Der Westen ist angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarsches in der Nähe der Ukraine alarmiert. Russland seinerseits fordert Sicherheitsgarantien dafür, dass sich die NATO nicht Richtung Osten erweitert. Das Militärbündnis hält jedoch an der Beitrittsperspektive fest. Zuletzt hatten diverse Truppenverschiebungen - sowohl von russischer als auch von US-Seite - für einen Anstieg der Unruhe gesorgt.


Kommentieren


Schlagworte

Entgeltliche Einschaltung