Scholz, Macron und Duda wollen Krieg verhindern

Deutschland, Frankreich und Polen haben an Russland appelliert, die Lage an der ukrainischen Grenze zu entschärfen. Zugleich forderten der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz und die beiden Präsidenten Emmanuel Macron und Andrej Duda am Dienstagabend in Berlin den Kreml zu einem „substanziellen Dialog“ über die Sicherheit in Europa auf.

In einer Erklärung nach einem Treffen im Kanzleramt bekräftigten die drei Staats- und Regierungschefs, dass „jede weitere militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine massive Konsequenzen nach sich ziehen und einen hohen Preis haben“ werde. Scholz nannte den russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine „sehr besorgniserregend“. „Unser gemeinsames Ziel ist es, einen Krieg in Europa zu verhindern“, sagte Scholz und drohte Russland erneut mit „weitreichenden Konsequenzen“ für den Fall eines Einmarschs ins Nachbarland, eine ehemalige Sowjetrepublik. Diese Konsequenzen wären „politisch, wirtschaftlich und sicher auch geostrategisch“. Auch Macron sagte, ein Krieg müsse verhindert werden. „Der Frieden, die Stabilität des europäischen Kontinents sind unser Schatz.“ Man müsse alles tun, um diesen zu bewahren.

Duda sprach von der „schwierigsten Situation, in der sich NATO und EU seit 1989 befinden“, dem Jahr des Mauerfalls. Mit Blick auf den russischen Truppenaufmarsch meinte er: „Wir fragen uns alle, was danach passiert. Welchen Effekt wird diese Verschiebung von Truppen haben, die die Welt und Europa seit dem Zweiten Weltkrieg nicht gesehen hat?“

Macron kam im Anschluss an Vermittlungsgespräche in Moskau und Kiew nach Berlin. Scholz hatte am Montag in Washington mit US-Präsident Joe Biden gesprochen. Das Treffen mit Duda diente nun der Abstimmung innerhalb der Europäischen Union. In Polen wird der deutsche Kurs in der Ukraine-Krise kritisch gesehen.

Vor allem die deutsche Absage an Waffenlieferungen in die Ukraine kommt im deutschen Nachbarland, das auch an Russland grenzt, nicht gut an. Man wünscht sich dort auch mit Blick auf die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 einen härteren Kurs gegenüber Russland.